Beschlussvorlage - 01/BV/563/2022

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Mit Beschluss vom 08.02.2022 hat die Stadtvertretung die Fortschreibung des  Haushaltssicherungskonzeptes 2021 beschlossen und ist damit an die Umsetzung der festgelegten Maßnahmen gebunden.

 

Die Maßnahme 14/2021 beinhaltet den Verkauf des Fritz-.Reuter-Hauses. Einzahlungen von 200.000 EUR wurden im HSK  berücksichtigt.  Für den Verkauf des Objektes wurde ein Verkehrswertgutachten erstellt. Dieses lag im Oktober 2021 vor. Lt. Gutachten wurde ein  Verkehrswert von 256.000 EUR ermittelt. Der  Auftrag zur Vermarktung wurde Ende Jahres  2021 vergeben. Die Vermarktung brachte bisher keinen Erfolg.

 

Die Maßnahme soll nicht weiter verfolgt werden.

 

Wird eine beschlossene Maßnahme verworfen, ergibt sich eine negative Abweichung vom beschlossenen Haushaltssicherungskonzept. Negative Abweichungen liegen insbesondere dann vor, wenn beschlossene Konsolidierungsmaßnahmen nicht oder nicht vollständig umgesetzt wurden.

 

Für Maßnahmen, die verworfen bzw. nicht umgesetzt werden, sind Kompensations-maßnahmen aufzuzeigen.

 

Mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2022 sind demzufolge neue Maßnahmen in Höhe von 200.000 EUR auszuweisen.

 

Die Kompensation der Maßnahme erfolgt durch Verkäufe im Haushaltsjahr 2023-2025.

 

Gemäß § 43 Abs. Kommunalverfassung  M-V  ist bei negativen Abweichungen  von bereits beschlossenen HSK ein entsprechender Beschluss durch die Stadtvertretung zu fassen.

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt, dass die Maßnahme 14/2021  aus der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021 nicht weiterverfolgt wird.

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Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

nein

 

 

 

 

nein

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ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

stehen zur Verfügung unter

 

 

stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Deckungsvorschlag:

Produktsachkonto:

 

 

 

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

 

 

 

 

Soll gesamt:

Soll gesamt:

 

Maßnahmesumme:

 

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

 

noch verfügbar:

 

 

 

Erläuterungen:  siehe Erläuterungen Sachverhalt/HSK

 

 

 

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