Beschlussvorlage - 01/BV/458/2022

 

Die Stadtvertreterin Frau Silva Keitsch hat am 18.01.2022 nachfolgenden Antrag für die Sitzung der Stadtvertretung übergeben:

 

„Viele Entscheidungen, die von der Stadtvertretung getroffen werden, betreffen mittel - oder unmittelbar auch Kinder und Jugendliche unserer Stadt.

Daher sollte es uns ein Anliegen sein, sie in Beratungsprozesse einzubeziehen, um zur Entscheidungsfindung die jeweiligen Perspektiven zu kennen. Neben der Beachtung möglicher alters- oder generationsbedingter unterschiedlicher Betrachtungsweisen, unterstützen wir so auch die Vertiefung des Gemeinschaftsgefühls der Treptower und tragen dazu bei, Demokratie altersübergreifend zu praktizieren.

Lassen Sie uns dieses Instrument, dass in anderen Gemeinden unter diesem oder ähnlichem Namen bereits genutzt wird, auch für Altentreptow entwickeln und unsere Stadt mit ihren Einwohnern davon profitieren.“

 

Gemäß § 29 Abs. 1 Satz 3 Kommunalverfassung M-V hat jeder Stadtvertreter/jede Fraktion die Möglichkeit, die Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung zu beantragen. Der Antrag wurde form- und fristgerecht eingereicht.

 

Die Stadtvertretung entscheidet, ob dem Antrag stattgegeben bzw. in geänderter Form stattgegeben wird bzw. ob eine Verweisung in die Fachausschüsse erfolgen soll.

 

Hinweis Haushaltskonsolidierung

 

Gemäß § 31 Abs. 2 Satz 2 müssen Anträge durch die der Stadt Mehraufwendungen entstehen, bestimmen wie die zur Deckung erforderlichen Mittel aufzubringen sind, insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung des Haushaltsicherungskonzeptes.

 

Die finanziellen Auswirkungen müssen im Zusammenhang mit der Entscheidung geprüft werden. Dies ist abhängig von der Art des Gremiums.

Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt ein Kinder- und Jugendgremium zu schaffen, welches in Beratungs-, Entwicklungs- und Gestaltungsprozesse, die für Kinder und Jugendliche relevant sind, eingebunden wird.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Umsetzung zu planen und vorzubereiten sowie ggf. erforderliche finanzielle Mittel künftig in den Haushalt einzustellen.

im lfd. Haushaltsjahr:					in Folgejahren:
		nein					nein		ja
		ja					einmalig
							jährlich wiederkehrend
Finanzielle Mittel stehen:
		planmäßig zur Verfügung unter :					nicht zur Verfügung
							(Deckungsvorschlag)
	Produktsachkonto:					Produktsachkonto:
	Bezeichnung:					Bezeichnung:
							Deckungsmittel stehen nicht zur
							Verfügung
Haushaltsmittel:					Haushaltsmittel:
bisher angeordnete					bisher angeordnete
Mittel:					Mittel:
Maßnahmesumme:					Maßnahmesumme:
noch verfügbar:					noch verfügbar:
Erläuterungen:   Die finanziellen Auswirkungen müssen im Zusammenhang mit der Entscheidung geprüft werden. Dies ist abhängig von der Art des Gremiums