Beschlussvorlage - 40/BV/078/2021

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Im Juli 2021 wurde im „LandKinderGarten“ Breesen mit den Umbauarbeiten des Gruppenraumes im Krippenbereich durch die Firmen Gonschorek (40/BV/072) und Komesker (Direktauftrag) begonnen. Die Maßnahme war im Haushalt geplant. Aufgrund der zu erfüllenden Auflagen bzgl. der Betriebserlaubnis der Kita war es trotz vorläufiger Haushaltsführung notwendig, die Größe des Gruppenraumes an die Kinderzahl sowie die Breite der Türen, anzupassen.

 

Im September kam es zu einem Defekt an der Regenwasserleitung, welcher einer Reparatur bedarf.

 

Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgte aus dem Produktsachkonto 1.1.4.08.52310000 (Unterhaltung der Gebäude/Grundstücke).

 

Gemäß § 22 Abs. 4 KV M-V i.V.m der Hauptsatzung der Gemeinde Breesen ist die Gemeindevertretung für die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen zuständig.

 

Personen, die dem Mitwirkungsverbot gem. § 24 KV M-V unterliegen, haben dies eigenverantwortlich anzuzeigen.

 

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung Breesen beschließt, die überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen i. H. v. insgesamt 12.331,42 € (Umbau Krippenraum + Reparatur Regenwasserleitung „LandKinderGarten“ Breesen) aus den Produktsachkonten 1.1.4.01.5231000 (Zentrales Gebäudemanagement – Unterhaltung Grundstück/Gebäude), 1.2.6.01.52310000 (Feuerwehr – Unterhaltung Grundstück/Gebäude), sowie 5.4.1.00.52338000 (Unterhaltung Straßen/Wege/Plätze) zu decken.

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Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

nein

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

planmäßig zur Verfügung unter :

 

 x

nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

(Deckungsvorschlag)

 

Produktsachkonto:

 

Produktsachkonto:

 

 

 

 

-          1.1.4.01.52310000

-          1.2.6.01.52310000

-          5.4.1.00.52338000

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

 

 

 

-          Zentrales Gebäudemanagement: Unterhaltung Gebäude/Grundstücke,

-          Feuerwehr: Unterhaltung Gebäude/Grundstück,

-          Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur

 

 

 

 

 

 

 

Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

  25.000,00 €

Haushaltsmittel:

 

 3 Konten gesamt: 25.000,00 €

bisher angeordnete

  37.331,42 €

bisher angeordnete

 3 Konten gesamt: 885,34 €

Mittel:

Mittel:

 

Maßnahmesumme:

 

  12.331,42 €

Maßnahmesumme:

 12.331,42 €

noch verfügbar:

 

 -12.331,42 €

noch verfügbar:

 

3 Konten gesamt: 11.783,24 €

 

Erläuterungen:

Aufteilung (aufgerundet):

3.920,00 € aus 1.1.4.01.5231

5.775,00 € aus 1.2.6.01.5231

2.640,00 € aus 5.4.1.00.52338

 

 

 

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