Beschlussvorlage - 01/BV/384/2021

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Seit Jahren versuchte die Verwaltung, die bestehende Gestaltungssatzung der Stadt Altentreptow, zu überarbeiten.

Am 16.6.2020 übergab der Fraktionsvorsitzende der CDU einen Antrag auf Überarbeitung dieser Satzung an den Stadtvertretervorsteher.

Dieser Antrag wurde in den Ausschüssen beraten und die Verwaltung damit beauftragt.

Hierzu lud die Verwaltung den Bauausschuss, die Fraktionsvorsitzenden und die Stadtplanerin Frau Lange ein.

Im Ergebnis konnte ein 1.Entwurf erarbeitet werden, welcher über die Ausschüsse und damit von der Stadtvertretung beschlossen wurde. Einzuarbeiten war in den § 6 (2) Satz 3 der 1.Fortschreibung der Gestaltungsatzung folgende Änderung:

„ Die Ansicht der Treppenstufe muss mindestens eine Plattenstärke von 3cm-6cm haben.“

Diese Überarbeitung wurde mit der 1.Fortschreibung geändert.

Die Personen, die dem Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV MV unterliegen, haben dieses eigenverantwortlich anzuzeigen.

 

 

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt die 1.Fortschreibung der Gestaltungsatzung der Stadt Altentreptow.

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Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

nein

 

 

 

 x

nein

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

planmäßig zur Verfügung unter :

 

 

nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

(Deckungsvorschlag) 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur

 

 

 

 

 

 

 

Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

bisher angeordnete

 

bisher angeordnete

 

Mittel:

Mittel:

 

Maßnahmesumme:

 

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

 

noch verfügbar:

 

 

Erläuterungen:

 

 

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Anlagen

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