Beschlussvorlage - 01/BV/323/2021

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Die Fraktion der Altentreptower Wählergemeinschaft hat am 01.02.2021  einen Antrag zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Ansiedlung einer gastronomischen Einrichtung auf dem Klosterberg eingebracht (01/BV/240/2021). Der Verwaltung wurde mit Beschlussfassung am 26.02.2021 ein entsprechender Arbeitsauftrag zur Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens erteilt.

 

Die Verwaltung hat nunmehr nach Abschluss der erforderlichen baurechtlichen Klärungen mit dem Landkreis MSE einen Entwurf für das Interessenbekundungsverfahren erarbeitet.

 

Der Entwurf ist als Anlage beigefügt und dient als Diskussionsgrundlage, so dass zur Stadtvertretung am 07.09.2021 ein mit dem Bauausschuss abgestimmter Entwurf zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.

 

Gemäß § 22 Abs. 2 KV MV ist die Stadtvertretung für die Entscheidung zuständig. Die Personen, die dem Mitwirkungsverbot gem. § 24 KV M-V unterliegen, haben dies eigenverantwortlich anzuzeigen.

 

 

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt die Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Errichtung einer gastronomischen Einrichtung auf dem Klosterberg. Die Durchführung erfolgt entsprechend der Festlegung in der beigefügten Anlage.

 

Die Stadtvertretung ist über das Ergebnis zu informieren. Bewerber müssen ihr Projekt in der Stadtvertretung vorstellen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 2021

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

nein

 

 

 

 

nein

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

planmäßig zur Verfügung unter :

 

 

nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

(Deckungsvorschlag) 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur

 

 

 

 

 

 

 

Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

bisher angeordnete

 

bisher angeordnete

 

Mittel:

Mittel:

 

Maßnahmesumme:

 

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

 

noch verfügbar:

 

 

Erläuterungen:

 

 

 

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Anlagen

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