Beschlussvorlage - 01/BV/870/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Linke und Herrn H.J. Rienitz der Stadt Altentreptow
- Maßnahmen zur Gestaltung des Klosterbergs 2019 -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Einreicher:
- Knebler, Silvana
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Schulen, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales der Stadtvertretung Altentreptow
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Vorberatung
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13.12.2018
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadtvertretung
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Vorberatung
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18.12.2018
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Stadtvertretung Altentreptow
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Vorberatung
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20.12.2018
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadtvertretung
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Vorberatung
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09.01.2019
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Erledigt
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Stadtvertretung Altentreptow
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Entscheidung
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Sachverhalt
1. Sach- und Rechtslage:
Am 02.10.2018 übergaben die Fraktionen der CDU, Die Linke und Herr H.J. Rienitz dem Stadtvertretervorsteher Herrn Bengelsdorf einen gemeinsamen Antrag mit folgendem Titel: „Maßnahmen zur Gestaltung des Klosterbergs in 2019“. Der Antrag wurde als Anlage beigefügt.
Sollte der Antrag mehrheitlich befürwortet werden, sind die im Antrag dargestellten Maßnahmen in den Haushalt der Stadt Altentreptow für das Haushaltsjahr 2019 aufzunehmen und finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen.
Gemäß § 31 Abs. 2 KV M-V müssen Anträge, durch die der Stadt Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen entstehen, bestimmen, wie die zur Deckung erforderlichen Mittel aufzubringen sind, d. h. ein Vorschlag zur Finanzierung muss dem Antrag beigefügt werden.
Wird auf einen ohne Finanzierungsvorschlag vorgelegten Antrag ein Beschluss gefasst, ist der bereits formell rechtswidrig zustande gekommen, ohne dass es auf die materielle Unvereinbarkeit mit Haushaltsgrundsätzen ankäme.
Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt, dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen der CDU, Die Linke und Herr H.J. Rienitz vom 02.10.2018
- Maßnahmen zur Gestaltung des Klosterbergs in 2019 -
stattzugeben.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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457,8 kB
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