13.12.2018 - 6 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Link...

Frau Keitsch stellt den Antrag, die Vorlage/ den Antrag dahingehend zu erweitern, dass es immer heißen soll „2019 und Folgejahr/ Haushalt 2019 und folgende“.

Des Weiteren fragt sie nach, warum ausgerechnet in dieser Vorlage in der Sach- und Rechtlage in den Absätzen 2 und 3 auf den Finanzierungsvorschlag hingewiesen wird. In der Vergangenheit wurde über sehr viele Anträge befunden, in denen auch kein Finanzierungsvorschlag unterbreitet wurde.

Frau Knebler wird Frau Keitsch dazu eine schriftliche Antwort geben.

Frau Keitsch fragt an, ob der Erweiterungsantrag jetzt in jedem Ausschuss gestellt werden muss.

Herr Bartl ist verwundert über das gesamt Prozedere zum Klosterberg- Konzept.

In der Vergangenheit gab es mehrere Anträge aus fast allen Fraktionen der Stadtvertretung. Es wurde sich einvernehmlich darauf geeinigt, dass eine AG die Arbeit aufnehmen soll und diese die Ideen der Altentreptower zusammenträgt und dann einen groben Fahrplan zur Beschlussfassung durch die Stadtvertretung unterbreitet.

Herr Klage hat gerade das Ergebnis vorgestellt, welches alle Punkte, die in allen Anträgen benannt wurden, wiederspiegelt.

Die antragseinbringende Fraktionen und Herr Rienitz sollten darüber nachdenken, diesen Antrag zurückzuziehen.

Alle Punkte aus dem Antrag sind ja bereits in den 13 Punkten des Vorschlags der AG Klosterberg enthalten.

Es werden zu einem Sachverhalt unzählige Anträge gestellt und das, was sich bewährt hat, wird zerredet.

Das kann nicht im Sinne der Altentreptower sein.

Die Stadtvertretung sollte das von Herrn Klage vorgestellte Konzept beschließen und dafür Sorge tragen, dass es finanziell untersetzt wird.

Frau Schulze argumentiert, dass das vorgestellte Konzept eine Richtlinie darstellen sollte. Die Finanzierung muss sich dann von Jahr zu Jahr ergeben.

Erweiterungsantrag von Frau Keitsch:

Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

Mitwirkungsverbot:-

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.