Beschlussvorlage - 01/BV/499/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Überleitungsvertrag Kindertagesstätte Altentreptow
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Einreicher:
- Gutglück, Elvira
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Schulen, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales der Stadtvertretung Altentreptow
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Vorberatung
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18.02.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadtvertretung
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Altentreptow
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Entscheidung
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05.04.2016
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Sachverhalt
1. Sach- und Rechtslage:
Die Stadtvertretung hat am 15.12.2015 den Trägerwechsel zum 01.01.2017 beschlossen und die Verwaltung mit der Vorbereitung der Verträge beauftragt.
Der Vorlage ist als Anlage der Entwurf eines Vertrages zur Überleitung der Kindestagesstätte in Altentreptow an die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. beigefügt.
Zur Personalüberleitung wird am 09.03.2016 zusammen mit dem neuen Träger eine Personalversammlung stattfinden.
Mit dem Überleitungsvertrag wird der rechtliche Rahmen zur Überleitung der Kindertagesstätte an die Johnniter-Unfallhilfe e. V. geschaffen.
Der Vertrag wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei Kurschus geprüft, die Empfehlungen wurden berücksichtigt und mit dem Vertragspartner abgestimmt.
Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt den als Anlage beigefügten Überleitungsvertrag der Kindertagesstätte in Altentreptow mit der Johanniter-Unfall-Hilfe. e. V.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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56 kB
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2
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(wie Dokument)
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952 kB
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