Beschlussvorlage - 36/BV/048/2025

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Gemäß § 1 Abs. 3 KAG M-V können kommunale Körperschaften für ihre öffentlichen Einrichtungen Benutzungs- oder Entgeltregelungen in privatrechtlicher Form treffen.

Das Gebührenaufkommen soll die voraussichtlichen Kosten der Einrichtung decken, aber nicht überschreiten. Von der Kostendeckung kann aus Gründen des öffentlichen Interesses abgesehen werden.

 

Die Kalkulation erfolgte nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen. Hierfür wurden im Rahmen der Kalkulation sämtliche Kosten auf ihre Betriebsbedingtheit, Angemessenheit und Regelmäßigkeit geprüft. Hierzu zählen insbesondere: Personalkosten, Sachkosten sowie Abschreibungen und kalkulatorische Zinskosten.

 

Folgende relevante Bestandteile wurden für die Kalkulation bestimmt:

 

  1.  Für die Prognose der Daten für die Jahre 2025-2028 wurde zumeist ein Mittelwert aus den Jahren 2022-2024 herangezogen.
  2.  Die Betriebskosten werden im Kalkulationszeitraum inflationsbedingt ansteigen. Um die Kostensteigerung abzubilden, wurden spezifische Verbraucherpreisindizes nach Gütergruppen des Statistischen Bundesamtes herangezogen.
  3. Der Durchschnitt der Jahre 2025-2028 ergibt die ansatzfähigen prognostizierten Kosten.

 

Folgende Entgelte wurden kalkuliert:

 

 

Jetziges Entgelt

Neu kalkuliert

Bauernstube Schossow

100,00 €

374,87 €

„Dörpstuv“ Tützpatz

75,00 €

123,47 €

Kameradschaftsraum FFW

100,00 €

124,83 €

 

 

Die Gemeindevertretung hat gemäß § 22 Abs. 3 Ziffer 11 der Kommunalverfassung M-V die Festsetzung privatrechtlicher Entgelte zu beschließen.

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung beschließt die Kalkulation zum Nutzungsentgelt für die Vermietung des Dorfgemeinschafthauses „Dörpstuv“, der Bauernstube in Schossow und des Kameradschaftsraumes der FFW Tützpatz.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 

 2025

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

nein

 x

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

stehen zur Verfügung unter

 

 

stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Deckungsvorschlag:

Produktsachkonto:

 

 

 1) 573000.43229000

 2) 573010.43229000

 3) 126010.43229000

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

1) Allgemeine Einrichtungen/Entgelte Sonstige

2) Dorfgemeinschaftshaus/ Entgelte Sonstige

3) Einrichtungen des Brandschutzes/ Entgelte Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

 

 

 

 

Soll gesamt:

Soll gesamt:

 

Maßnahmesumme:

 

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

 

noch verfügbar:

 

 

 

Erläuterungen:

 

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...