06.12.2022 - 9.7 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.7
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di, 06.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachgebiet Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Keitsch: Gibt es eine Entgeltordnung für das Anwohnerparken? Wie verhält es sich mit Parken am Demminer Tor?
Frau Ellgoth: Die ausgestellten Parkausweise behalten vorerst mit 30 Euro/Jahr ihre Gültigkeit. Es ist ein Verkehrskonzept in Arbeit und das sollte erst abgewartet werden.
Frau Keitsch: Es handelt sich um verschiedene Parkplätze in der Stadt, eingeschränkt für bestimmte Personen. Gibt es dafür auch eine Entgeltordnung?
Frau Ellgoth: Wenn z. Bsp. die Parkplätze in der Westphalstraße gemeint sind, diese hat die Stadt für ihre Mitarbeiter von der GWA angemietet.
Beschluss
Beschluss:
Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (2022) für die Jahre 2016 bis 2025.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: |
17 |
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davon anwesend: |
10 |
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Stimmberechtigt: |
10 |
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Ja- Stimmen: |
10 |
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Nein- Stimmen: |
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Stimmenthaltung: |
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Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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110,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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