09.11.2022 - 5.6 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes...

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Wortprotokoll

Frau Knebler erläutert die Vorlage.

 

Lt. vorliegender Hochrechnung 2022 für die Stadt Altentreptow ist die geplante Rücklagenentnahme in Höhe von 2 Mio EUR wahrscheinlich nicht notwendig. Von den geplanten Investitionen wurden derzeit erst 10 % umgesetzt. Hier muss geprüft werden, was in den Haushalt 2023 zu übertragen ist.

 

Das HSK wurde in verkürzter Form vorgelegt. Anlass war ein Gespräch im Innenministerium M-V, welches über den Innenminister Herrn Pegel bezüglich der Situation zur Erarbeitung der HSK im Amt Treptower Tollensewinkel angeregt wurde. Dies war für die Verwaltung sehr erfolgreich. Es wird hierzu einige gesetzliche Veränderungen geben. 

 

Die derzeitige finanzielle Situation zeigt einen positiven Trend. Jedoch müssen die Marktentwicklung, die Energiekrise, die tariflichen Änderungen weiter abgewartet werden.

 

Es konnten fast alle Maßnahmen aus dem HSK 2021 abgerechnet werden, und einige Maßnahmen werden nicht weiter verfolgt. Im HSK 2022 sind noch vier Maßnahmen.

 

Es ist davon auszugehen, dass die verfügte HH-Sperre eingehalten werden kann.

Der Vertrag mit der GWA und die daraus resultierenden Erträge könnten in der nächsten Fortschreibung berücksichtigt werden (konkrete Hochrechnung muss vorliegen).

Ziel der Haushaltsplanung 2023 sollte sein, dass der Haushaltsausgleich unterjährig erzielt werden kann. Dann könnte eine weitere Fortschreibung zum HSK entfallen.

 

Frau Schuring fragt an, ob die Schlüsselzuweisung tatsächlich so gering waren. Sie bittet darum, im nächsten Finanzausschuss die Umbuchungen für die Musikschule - zahlenmäßig vorzulegen.

 

Frau Knebler antwortet: ja

 

Auftrag an die Verwaltung: nächster FA Umbuchungen Musikschule aufbereiten.

 

Ja-Stimmen:  7

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen:  -

Mitwirkungsverbot: -

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.

 

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Anlagen zur Vorlage