20.09.2022 - 7.4 Umsetzung HSK 2021 Stadt Altentreptow

Herr Quast erläutert die Vorlage.

 

Die Vorlage wurde dreimal im Beratungsverlauf geändert.

Frau Keitsch beantragt die Beschlussfassung der Ursprungsvorlage vom 29.06.2022.

 

„Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt, dass die Maßnahme 14/2021 aus der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nicht weiterverfolgt wird.“

 

Herr Quast erläutert, dass der Verkauf seit 2 Jahren verfolgt wird, es gab 2 Interessenten, die Vermarktung blieb ohne Erfolg.

 

Herr Quast lässt über den Änderungsantrag abstimmen:

 

Ja-Stimmen:    1

Nein-Stimmen:  12

Enthaltungen:       1

 

Herr Krepelin: Es geht um die Beantragung von Fördermitteln, damit das Gebäude energetisch saniert werden kann und vor dem weiteren Verfall geschützt ist. Das Fritz-Reuter-Haus sollte nicht an Musikschule und Gastronom gekoppelt sein.

 

Herr Renger: So lange das Gebäude im Eigentum der Stadt ist, ist es eine verantwortungsvolle Aufgabe, dass das Objekt vernünftig hergerichtet wird. Daher sollen Fördermittel zur energetischen Sanierung aquiriert werden.

 

Herr Quast schlägt vor, dass der Direktor der Musikschule, die Verwaltungsleitung, die Fraktionsvorsitzenden und Frau Keitsch sich zu einem Termin zusammenfinden, um sachlich und vernünftig zu klären, wie es zum beiderseitigen Vorteil und Nutzen mit der Musikschule weitergeht. 

Auftrag an die Verwaltung: Einen gemeinsamen Termin vereinbaren.

 

Frau Ellgoth erläutert, dass es um die Beschlussfassung für das HSK geht und nicht um die Musikschule. Es wurde 2 Jahre versucht, das Haus über einen Immobilienmakler zu verkaufen. Sollte es zum Verkauf kommen, sieht die Stadt sich in der Pflicht, alle Mieter bei Bedarf auf der Suche nach anderen Räumlichkeiten zu unterstützen. Grundsätzlich gilt aber: Kauf bricht Miete nicht!

 

Herr Quast lässt über die Vorlage abstimmen:

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt, dass die Maßnahme 14/2021 in der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2022-2025 verbleit. Des Weiteren soll geprüft werden, ob Fördermittel für die energetische Sanierung des Objektes beantragt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:	17
davon anwesend:	14
Stimmberechtigt:	14
Ja- Stimmen:	13
Nein- Stimmen:	1
Stimmenthaltung:	-
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:	-