24.08.2022 - 6 Mitteilungen

Frau Knebler teilt mit, dass das Haushaltsschreiben am 11.08.2022 zugestellt wurde. Am 08.03.2022 wurde die Haushaltssatzung der Kommunalaufsicht vorgelegt. Stand heute belaufen sich die Mehrerträge durch Steuereinnahmen auf 300 Tsd. €. Kassenkredite werden noch nicht benötigt, der Ergebinshaushalt ist ausgeglichen.

Aufgrund von Lieferengpässen, fehlender Fördermittelbescheide können nicht alle geplanten Maßnahmen im HHJ 2022 begonnen werden und müssen in das HHJ 2023 verschoben werden.

Herr Wanka fragt, ob Maßnahmen der Stadt für das HHJ 2023 gefährdet sind und wie sich die höheren Energiebeschaffungskosten auswirken.

Frau Knebler antwortet, dass diese drastischen Erhöhungen nicht eingplant wurden.

 

Herr Quast teilt mit, dass er an einer Veranstaltung vom Städte- und Gemeindetag teilgenommen hat. Die Kommunalverfassung soll bis 2024 angepasst werden. Änderungswünsche der Fraktionen sollen Frau Knebler bis Mitte September mitgeteilt werden.