23.02.2022 - 5.1 Haushaltssatzung 2022 der Stadt Altentreptow

Frau Knebler erläutert die Vorlage und die investiven Einzahlungen und Auszahlungen.

Herr Kraft fragt, warum 40 TEUR für Wasser- und Abwasser am Amtshof geplant ist. Das Grundstück ist verkauft.

 

Frau Kmietzyk antwortet, dass das Grundstück als erschlossenes Grundstück verkauft wurde. Bauvoranfrage war positiv. Jetzt muss noch die Erschließung mit Wasser- und Abwasser erfolgen.

 

Herr Kraft fragt, ob die Kosten für die Halle Bauhof geschätzt wurden?

 

Frau Kmietzyk antwortet: Ja.

 

Herr Kraft fragt, ob für die Sporthalle KGS nur Planungsleistungen geplant wurden?

 

Frau Kmietzyk antwortet: Ja, wahrscheinlich externen RA und Planer zur Hilfe nehmen für die EU weite Ausschreibung.

 

Herr Hadrath merkt an: Im Stellenplan eine Differenz zum Querschnitt ausgewiesen.

 

Frau Knebler antwortet: Wahlbeamte nicht im Querschnitt enthalten, deshalb die Differenz.

 

Herr Wanka fragt, wieviel neue Stellen neu 2022?

 

Frau Knebler erläutert: Anhand der Veränderungsliste.

 

Frau Schuring diverse Fragen zu einzelnen Produktsachkonten.

 

Frau Furth erläutert.

 

Herr Renger fragt, ob für die Sanierung Stadtmauer 50 % Förderung eingeplant sind?

 

Frau Kmietzyk erläutert, dass der Förderbescheid noch nicht vorliegt.

 

Herr Kraft fragt, ob es für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung Fördermittel gibt?

 

Frau Kmietzyk antwortet: Zurzeit nicht. Wenn Förderung möglich ist, dann wird ein Antrag gestellt.

 

Herr Kraft fragt nach der Kosten für die Hinweisschilder an der Autobahn?

 

Frau Knebler antwortet: Es liegt noch kein konkretes Angebot vor. Die Übernahme-vereinbarung befindet sich noch in der Prüfung.

 

Herr Kraft fragt nach der neuen Eingruppierung von Frau Kmietzyk im Stellenplan?

 

Frau Knebler begründet dies mit den neu übertragenen Aufgaben GLM im Jahr 2021.

 

Herr Quast bittet darum, dass die Verwaltung die Schulleitung KGS über den Zeitplan für den Neubau der Sporthalle unterrichtet. Die alte Sporthalle müsste aber trotzdem noch soweit unterhalten werden, dass der Schulsport stattfinden kann.

 

Frau Ellgoth antwortet: Was an der alten Sporthalle repariert werden muss, wird auch gemacht.

 

Herr Kraft hat gesehen, dass für das Haushaltsjahr 2023 der Bahnhofsvorplatz geplant ist.

 

Frau Ellgoth antwortet: Jja, aber mit dem Heimatverein muss eine Absprache bezüglich der Prioritäten erfolgen.

 

Frau Knebler gibt den Hinweis, dass die Haushaltssatzung geändert wird für die Stadtvertretung, da nicht genehmigungspflichtig.

 

Ja-Stimmen:  6

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen:  -

Mitwirkungsverbot: -

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.