01.02.2022 - 7.11 Sicherung und Sanierung des Teilstücks Stadtmau...

 

Frau Ellgoth stellt die Vorlage vor.

 

Frau Kmietzyk informiert, dass alle notwendigen Unterlagen seitens der Verwaltung fristgerecht eingereicht wurden. Ende Februar wird der Bescheid erwartet, ob Fördermittel fließen oder nicht.

 

Herr Renger: Wenn die Stadtvertreter auf der Sitzung am 08.02.2022 den Beschluss fassen, kann dann schon eine Notsicherung vorgenommen werden? So wie Herr Klage das angesprochen hat, die Witterung tut das Übrige.

Die Verwaltung möge eine Notsicherung prüfen! Der Antrag der Fraktion ist vom September 2021!

 

Seitens des Fördermittelgebers wurde bereits klargestellt, dass kein vorzeitiger Maßnahmenbeginn erfolgen darf. Das wäre förderschädlich. Wir sollten die Entscheidung Ende Februar abwarten und dann unsere Vorgehensweise entsprechend ausrichten.

 

Ja-Stimmen:  7

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen:  -

Mitwirkungsverbot: -

 

Der Hauptausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.