07.09.2021 - 7.22 Anerkennung eines privateigenen Pkw zur Nutzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.22
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di, 07.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Heike Schulz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Knebler macht Erläuterungen zur Vorlage.
Beschluss
Beschluss:
Die Stadtvertretung spricht die Anerkennung des privateigenen Pkw der Bürgermeisterin als im überwiegenden dienstlichen Interesse gehaltenes Kraftfahrzeug aus.
Die Anerkennung gilt vom Tag der Bekanntmachung an die Bürgermeisterin und längstens bis zur Beendigung der Amtszeit 2029. Die Anerkennung gilt für alle Fahrten im dienstlichen Interesse, die die Bürgermeisterin ihres Amtes wegen unternimmt.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: |
17 |
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davon anwesend: |
13 |
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Stimmberechtigt: |
13 |
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Ja- Stimmen: |
13 |
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Nein- Stimmen: |
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Stimmenthaltung: |
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Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: |
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