11.08.2021 - 5.5 Werbeschilder "Großer Stein" an der Autobahn A 20

 

Herr Wanka stellt die Vorlage vor.

 

Herr Hadrath spricht sich dafür aus, dass wir den eingeschlagenen Weg mit dem Großen Stein auch zu Ende gehen sollten. Dazu gehört auch die touristische Werbung. Vielleicht hätte man das anders kommunizieren müssen! Nicht im Zusammenhang mit der Anhebung der Entgelte für die Sportstätten.

 

Herr Kraft fragt, was wird uns das alles kosten?

 

Herr Wanka: es sollte alles versucht werden, um Fördermittel für die Maßnahme einzuwerben.

 

Frau Knebler erläutert den derzeitigen Sachstand (siehe Vorlage). Kosten können noch nicht bestimmt werden. Aufgrund neuer gesetzlicher Vorschriften dürfen die bestehenden Schilder nicht nur neu bedruckt werden, sondern müssen komplett neu angefertigt werden, da sich die gesetzlichen Regelungen zu den Abmaßen geändert haben. In diesem Zusammenhang muss dann geprüft werden, ob aufgrund der Statik neue Fundament und Gerüste erforderlich sind. Dies wird mit einem Bauantrag verbunden sein.

 

Die Chance sollte man nicht verstreichen lassen, da es schwierig ist an der Autobahn entsprechende Standorte für Werbung zu bekommen. Die Stadt wird mit beworben! Bis zur Klärung des gesamten Sachverhaltes könnte ja eine Übernahme Vereinbarung mit Vorbehalt abgeschlossen werden. Dies müsste aber mit dem Tourismusverband erst vorbesprochen werden.

 

Es handelt sich um eine investive Maßnahme, die auch erst mit dem Haushalt 2022 umgesetzt werden darf, soweit sie dann in die Planung mit aufgenommen wird. In diesem Haushaltsjahr stehen keine Mittel zur Verfügung, außer es werden Maßnahmen nicht umgesetzt. Aber auch dann bedarf es eines Beschlusses der Stadtvertretung zur Genehmigung von außerplanmäßigen  Auszahlungen.

 

Ja-Stimmen:  7

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen:  -

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.