28.07.2021 - 10.5 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes...

Frau Furth erläutert fehlerhafte Punkte im HSK

Herr v. Paepcke merkt an, dass lt. HSK keinerlei Kredite mehr aufgenommen werden sollen/können. Ohne Investitionen gäbe es in den Gemeinden keine Fortschritte und Entwicklungen mehr.

Beanstandungen:

Es wäre sinnvoll gewesen vor der GV–Sitzung an einem separaten Termin das HSK zu erläutern.

- es fließen keine Kostenauswertungen ins HSK

- auf viele Punkte hat die Gemeinde keinen Einfluß (z.B.Kita,etc.)

- die Gemeinde hat viel investiert ohne FöMi um Kosten zu sparen (LED, Heizung   

   Feuerwehr, Gemeindehaus) dieses wird alles nicht berücksichtigt

- die Maßnahme Nr. 12 muss gestrichen werden !!!

- Abo-Feuerwehrzeitschrift soll gekündigt werden

 

Der  Bgm. stimmt mit Frau Freese weitere Veränderungen im HSK nochmals persönlich ab, nur dann hat die Beschlussvorlage Gültigkeit!

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Tützpatz beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (2021) für die Jahre 2015 bis 2024, nur unter der Maßgabe,

das weitere Veränderungen mit dem Bürgermeister abzustimmen sind. Es wird einen Termin

mit Frau Frehse hierzu geben, um abzustimmen, was geändert werden muss.

 

Beanstandungen:

Es wäre sinnvoll gewesen vor der GV–Sitzung an einem separaten Termin das HSK zu erläutern.

-es fließen keine Kostenauswertungen ins HSK

-auf viele Punkte hat die Gemeinde keinen Einfluß (z.B.Kita,etc.)

-die Gemeinde hat viel investiert ohne FöMi um Kosten zu sparen (LED, Heizung Feuerwehr, Gemeindehaus) dieses wird alles nicht berücksichtigt

 

-die Maßnahme Nr. 12 muss gestrichen werden !!!

-Abo-Feuerwehrzeitschrift soll gekündigt werden

Der  Bgm. stimmt mit Frau Frehse weitere Veränderungen im HSK nochmals persönlich ab, nur dann hat die Beschlussvorlage Gültigkeit!

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:	6
davon anwesend:	6
Stimmberechtigt:	6
Ja- Stimmen:	5
Nein- Stimmen:	-
Stimmenthaltung:	1
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:	-