Beschlussvorlage - 01/BV/378/2021

Das Land M-V hat  mit dem Projektaufruf Sofortprogramm „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ die Förderung von Citymanagementmaßnahmen durch das Ministerium

für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Bewältigung der Corona Pandemie ins Leben gerufen. Das Sofortprogramm „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ soll eine Wiederbelebung der Innenstädte ermöglichen.

Mit den Citymanagementmaßnahmen sollen kommunale und wirtschaftliche Aktivitäten in den Innenstädten des Landes unterstützt werden, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie in den Innenstädten abzumildern und zur Belebung der Innenstädte beizutragen.

 

Die Stadt Altentreptow hat fristgerecht zum 30.09.2021 einen Förderantrag für einen „Citymanager“ gestellt. Die Fördermaßnahme läuft über 2 Jahre für eine halbe Stelle und kann ggf. für ein weiteres Jahr verlängert werden.

 

Die Gesamtaufwendungen (2 Jahre) betragen 136.697,95 EUR. Die Fördersumme beträgt insgesamt 40.000 EUR für die Personalaufwendungen. Zusätzlich wird ein Aktivitätsbudget von 50.000 EUR für Maßnahmen zur Verfügung gestellt.

 

Die Projektbeschreibung ist als Anlage beigefügt. Maßnahmenbeginn ist der 01.01.2022.

 

Das Aktivitätsbudget wurde für folgende Maßnahmen beantragt:

• die Überarbeitung der Verkehrsplanung 35.000 EUR
• 777 Jahrfeier 10.000 EUR
• Netzwerktätigkeit  und innerstädtische Veranstaltungen 5.000 EUR

 

Gemäß § 22 Abs. 3 KV M-V entscheidet die Stadtvertretung über alle wichtigen Angelegenheiten.

 

Hinweis der Verwaltung

 

Die Stadt Altentreptow befindet sich in der Haushaltskonsolidierung. Für den Förderantrag sind Eigenmittel in Höhe von 96.697,95 (für 2 Jahre) EUR erforderlich. Es handelt sich um zusätzliche Aufwendungen für die Stadt Altentreptow ab dem Haushaltsjahr 2022. Die Kompensation der zusätzlichen Aufwendungen erfolgt durch Einsparung von jährlichen Personalaufwendungen  durch die nicht Nachbesetzung der Stelle Fachbereichsleitung II (neu Personalunion Bürgermeisterin) in Höhe von 70.000 EUR.

 

 

Die Stadtvertretung beschließt, sich an dem Projektaufruf Sofortprogramm „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ zu beteiligen und einen Förderantrag für eine Citymanagmentmaßnahme  zu stellen.

im lfd. Haushaltsjahr:					in Folgejahren:				2022
		nein					nein	x	ja
		ja					einmalig
							jährlich wiederkehrend
Finanzielle Mittel stehen:
		planmäßig zur Verfügung unter :					nicht zur Verfügung
							(Deckungsvorschlag)
	Produktsachkonto:					Produktsachkonto:
	Bezeichnung:					Bezeichnung:
							Deckungsmittel stehen nicht zur
							Verfügung
Haushaltsmittel:					Haushaltsmittel:
bisher angeordnete					bisher angeordnete
Mittel:					Mittel:
Maßnahmesumme:					Maßnahmesumme:
noch verfügbar:					noch verfügbar:
Erläuterungen:    Die Personalaufwendungen werden im Haushaltsplan 2022 aufgenommen.