Beschlussvorlage - 01/018/2009
Grunddaten
- Betreff:
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Gültigkeit der Wahl der Stadtvertretung der Stadt Altentreptow
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungs- und Sozialamt
- Bearbeiter:
- Heike Schulz
- Einreicher:
- Ellgoth, Claudia
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtvertretung Altentreptow
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Entscheidung
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07.10.2009
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Sachverhalt
1. Sach- und Rechtslage:
Die Stadtvertretung der Stadt Altentreptow hat auf der Grundlage des § 44 KWG über die Gültigkeit der Wahl der Stadtvertretung zu beschließen. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, die zu einer Wiederholungswahl bzw. einer neuen Feststellung des Endergebnisses führen. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl gemäß § 43 KWG wurden nicht eingereicht.
Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschlag:
Die Gültigkeit der Wahl der Stadtvertretung der Stadt
Altentreptow wird festgestellt.
