Beschlussvorlage - 01/BV/137/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für den Hochwasserschutz in Altentreptow
hier: Instandhaltung Torney Bach (am Sportplatz)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Rainer Prüssel
- Einreicher:
- Daniel, Gudrun
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Finanzausschuss der Stadtvertretung
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Vorberatung
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06.09.2011
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Geplant
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Stadtvertretung Altentreptow
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Vorberatung
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07.09.2011
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Bereit
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Hauptausschuss der Stadtvertretung
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Anhörung
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Erledigt
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Stadtvertretung Altentreptow
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Entscheidung
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19.10.2011
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Sachverhalt
1. Sach- und Rechtslage:
Die schnell verlaufende Schneeschmelze im März 2011 und der nachfolgende Starkregen führten zu einem enormen Grundwasseranstieg und mehrmaliger Überflutung des Torney Baches.
Die Überflutungen des Baches führten zu erheblichen Schäden am Sportplatz und am Sportplatzgebäude (Erneuerung Heizung). Die Freiwilligen Feuerwehren Altentreptow und Werder sowie der Stadtbauhof mussten zum Einsatz gebracht werden, um weitere Schäden zu verhindern.
Zur Abwendung weiterer Hochwasserschäden waren dringende Instandhaltungsmaßnahmen am Torney Bach erforderlich.
Entsprechend § 68 Absatz 1 Nummer 2 Wassergesetz des Landes M/V (LWaG) sind für den Ausbau der Gewässer zweiter Ordnung die Gemeinden (Stadt) verantwortlich.
Für das Haushaltsjahr 2011 waren planmäßig 4.000,00 in der Haushaltstelle 6900.5100 (Werterhaltung städtischer Gewässer) vorhanden.
Durch die Instandhaltungsarbeiten am Torney Bach sind zusätzlich 8.500,00 erforderlich geworden.
Die Deckung für die überplanmäßige Ausgabe könnte aus der Haushaltstelle 9000.6720 (Rückzahlung Kostenerstattung an das Amt) erfolgen.
Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertreter beschließen, die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 6900.5100 (Werterhaltung städtischer Gewässer) von 8.500,00 für die Instandhaltungsarbeiten am Torney Bach mit Minderausgaben in der Haushaltstelle 9000.6720 (Rückzahlung Kostenerstattung an das Amt) zu decken.
