Beschlussvorlage - 01/BV/185/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssicherungskonzept 2020-2023 der Stadt Altentreptow
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Birgit Furth
- Einreicher:
- Knebler, Silvana
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtvertretung Altentreptow
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Entscheidung
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13.10.2020
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Sachverhalt
Sach- und Rechtslage:
Das Haushaltssicherungskonzept 2020-2023 wurde im Finanzausschuss bereits mit der Vorlagennummer 01/BV176/2020 behandelt. Die Vorlage ist als Anlage beigefügt.
Der Finanzausschuss der Stadtvertretung Altentreptow hat auf seiner Sitzung am 23.09.2020 das Haushaltssicherungskonzept 2020-2023 für die Stadt Altentreptow beraten.
Im Ergebnis ergeben sich daraus nachfolgende Änderungen zu den einzelnen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen:
Produkt | HSK Entwurf | FA 23.09.2020 | Begründung |
1.2.6.01.44259 | +1.000 EUR je Jahr | +10.000 (2021) / ab 2022 je 5.000 EUR | Eine erste Berechnung für HJ 2019 liegt vor |
5.4.1.00. 52338 | 90.000 EUR je Jahr | 2022 - 5.000 EUR 2023 -10.000 EUR | durch Investitionen in die Straßen (siehe Prioritätenliste) /Senkung der Unterhaltungskosten |
1.1.1.04.5013 | -7.800 EUR je Jahr | Streichung | Deckungsmittel zur Finanzierung des Ehrenamtes (z.B. FFw) |
6.1.1.00.4011 | 400 v. H. + 7.500 je Jahr | 2021 auf 400 v. H, 2022 auf 450 v. H, 2023 auf 500 v. H. |
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6.1.1.00.4012 | 400 v. H. + 67.100 je Jahr | 2021 auf 380 v.H., 2022 auf 390 v. H., 2023 auf 400 v. H. | fraktionsübergreifender Vorschlag |
6.1.1.00.4031 | 400 v. H. + 433.300 EUR je Jahr | 2021-2023 380 v. H. | fraktionsübergreifender Vorschlag |
Aufgrund einer ersten Rücksprache zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes mit der uRAB des Landkreise MSE werden auf den Seiten 26 und 27 noch Erläuterungen zum Anstieg der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen eingefügt sowie Erläuterungen zu den freiwilligen Zuschüssen (rot gekennzeichnet). Auf der Seite 36 ff muss die Maßnahmentabelle auch für den Finanzhaushalt abgebildet werden. Punkt 5. S. 30 wurde mit Angaben des Finanzhaushaltes ergänzt, wie auch auf der S. 40 die Zusammenfassung.
Für den Konsolidierungszeitraum dürfen die Mittel aus den Finanzausgleichsgesetz M-V nicht berücksichtigt werden. Dies wurde konkret erläutert S. 41 ff. HSK.
Bei den strategischen Zielen wurde die gesetzliche Bindungswirkung des HSK eingearbeitet.
Alle Änderungen sind rot gekennzeichnet.
Da der Finanzausschuss kein beschließender Ausschuss ist werden die Empfehlungen des Finanzausschusses erst nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung eingearbeitet.
Das Haushaltssicherungskonzept wurde mit den Änderungen hinsichtlich der Anmerkungen der uRAB als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2020-2023 der Stadt Altentreptow mit den durch den Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen:
Produkt | HSK Entwurf | FA 23.09.2020 | Begründung |
1.2.6.01.44259 | +1.000 EUR je Jahr | +10.000 (2021) / ab 2022 je 5.000 EUR | Eine erste Berechnung für HJ 2019 liegt vor |
5.4.1.00. 52338 | 90.000 EUR je Jahr | 2022 - 5.000 EUR 2023 -10.000 EUR | durch Investitionen in die Straßen (siehe Prioritätenliste) /Senkung der Unterhaltungskosten |
1.1.1.04.5013 | -7.800 EUR je Jahr | Streichung | Deckungsmittel zur Finanzierung des Ehrenamtes (z.B. FFw) |
6.1.1.00.4011 | 400 v. H. + 7.500 je Jahr | 2021 auf 400 v. H, 2022 auf 450 v. H, 2023 auf 500 v. H. |
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6.1.1.00.4012 | 400 v. H. + 67.100 je Jahr | 2021 auf 380 v.H., 2022 auf 390 v. H., 2023 auf 400 v. H. | fraktionsübergreifender Vorschlag |
6.1.1.00.4031 | 400 v. H. + 433.300 EUR je Jahr | 2021-2023 380 v. H. | fraktionsübergreifender Vorschlag |
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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2
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(wie Dokument)
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792,1 kB
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