ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vereinbarung zwischen der Gemeinde Breesen und der Gemeinde Wildberg - Kita Breesen

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales

Bearbeiter:: Stefanie Küthe

Einreicher:: Ellgoth, Claudia

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung Breesen	Entscheidung
	08.09.2020	6. Sitzung der Gemeindevertretung Breesen	ungeändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Sach- und Rechtslage:

Die Gemeinde Breesen hat in ihrer Sitzung am 07.07.2020 den Trägerwechsel der Kita Breesen zum 01.11.2020 an die Gemeinde Wildberg beschlossen und die Verwaltung mit der Vorbereitung der Verträge beauftragt.

Der Vorlage ist als Anlage der Entwurf einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde Breesen und der Gemeinde Wildberg zum Betreiben der Kita in Breesen beigefügt.

Mit der Vereinbarung wird der rechtliche Rahmen zum Betrieb der Kita geregelt.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Breesen beschließt die beigefügte Vereinbarung der Kindertagesstätte in Breesen mit der Gemeinde Wildberg.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Im Haushaltsjahr 2020: Nein Ja		in Folgejahren: Nein Ja einmalig jährlich wiederkehrend
Finanzielle Mittel stehen:
planmäßig zur Verfügung unter: Produktsachkonto: Bezeichnung:		nicht zur Verfügung (Deckungsvorschlag) Produktsachkonto: Bezeichnung: Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung
Haushaltsmittel:		Haushaltsmittel:
bisher angeordnete Mittel:		bisher angeordnete Mittel:
Maßnahmesumme:		Maßnahmesumme:
noch verfügbar:		noch verfügbar:
Erläuterungen:

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vereinbarung			(wie Dokument)	44,5 kB