Beschlussvorlage - 01/BV/143/2020

Sach- und Rechtslage:

Am 16.06.2020 übergab der Fraktionsvorsitzende der CDU nachfolgenden Antrag an den Stadtvertretervorsteher.

„Der Speicher in der Mühlenstraße 16 ist ein historisch wertvolles Gebäude für unsere Stadt Altentreptow. Er ist prägend für das Stadtbild und eines unserer Aushängeschilder sobald Besucher und unsere Bürger die Stadt von Süden her betreten oder befahren.

Um Schäden zu vermeiden, eine weitere Instandhaltung voranzutreiben und eine zukünftige Sanierung anzustreben, soll eine planerische Bestandsaufnahme mit Kostenermittlung erfolgen.

Gleichzeitig gilt es ein Konzept für eine zukünftige Nutzung zu erarbeiten und dieses

in die weiteren Planungen einfließen zu lassen.

Ziel soll es sein, den Speicher baulich zu ertüchtigen und einer dauerhaften Nutzung

zuzuführen. Diese Vorhaben sind unter Inanspruchnahme aller möglichen Fördermöglichkeiten durchzuführen.

Die dafür notwendigen Mittel sind in den Haushalt 2021 einzustellen.“

Gemäß § 29 Abs. 1 Satz 3 Kommunalverfassung M-V hat jeder Stadtvertreter/jede Fraktion die Möglichkeit die Aufnahme eine Angelegenheit auf die Tagesordnung zu beantragen. Der Antrag wurde form- und fristgemäß eingereicht.

Die Stadtvertretung entscheidet, ob dem Antrag stattgegeben, nicht stattgegeben bzw. in geänderter Form stattgegeben wird bzw. ob eine Verweisung in die Fachausschüsse erfolgen soll.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt, den Speicher in der Mühlenstraße 16 baulich zu ertüchtigen und einer dauerhaften Nutzung zuzuführen. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel für eine planerische Bestandsaufnahme mit Kostenermittlung sind im Haushalt 2021 bereitzustellen.

Finanzielle Auswirkungen: