Mitteilungsvorlage - 24/MV/039/2020
Grunddaten
- Betreff:
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Ausschreibung Überprüfung Schultafeln in allen Schulen des Amtsbereiches
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Marco Schanne
- Einreicher:
- Knebler, Silvana
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Amtsausschuss des Amtes Treptower Tollensewinkel
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Kenntnisnahme
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09.06.2020
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Sachverhalt
Sach- und Rechtslage:
In den letzten Jahren wurde die Sicherheitsüberprüfung der Schultafeln der Schulen im Amtsbereich durch die Firma SF-Service, Oberbaustraße 38, 99735 Kleinfurra OT Hain ohne eine bestehende Rahmenvereinbarung durchgeführt.
Gemäß § 14 BetrSichV (Betriebssicherheitsverordnung) i.V.m. müssen Arbeitsmittel (die Tafel zählt als solches), bei denen Gefährdungen durch schädigende Einflüsse bestehen können, wiederkehrend von einer befähigten Person geprüft werden. §10 BetrSichV verlangt ergänzend entsprechende Instandhaltungsmaßnahmen für Arbeitsmittel. Diese Prüfung dient dem Erkennen „offensichtlicher“ Mängel. Werden Mängel festgestellt, hat der Betreiber zu veranlassen, diese Mängel von einer Fachfirma beheben zu lassen.
Die Schultafeln wurden in allen Schulen des Amtsbereiches in den Jahren 2018 und 2020 geprüft. Etwaige Mängel wurden in einer Mängelliste festgehalten und von der prüfenden Fachfirma behoben.
Mit Zustimmung der Mitglieder des Amtsausschusses, bereitet die Verwaltung eine Ausschreibung zur Sicherheitsprüfung der Schultafeln als Rahmenvereinbarung nach den entsprechenden Vorschriften für alle Schulträger des Amtsbereiches zum 01.01.2021 vor.
