Beschlussvorlage - 06/BV/044/2020
Grunddaten
- Betreff:
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Grundsatzbeschluss zur anteiligen Kostenübernahme einer Machbarkeitsstudie zur Grabenöffnung der Rohrleitung L25 Werder/Grapzow
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Stefan Mann
- Einreicher:
- Ellgoth, Claudia
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Gemeindevertretung Grapzow
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04.06.2020
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Sachverhalt
Sach- und Rechtslage:
Der Grenzgraben L25 Werder/Grapzow, auf der Gemarkungsgrenze der Gemeinden Werder und Grapzow, ist in einem schlechten Zustand. In den Bodenordnungsverfahren Grapzow bzw. Werder wurden bereits mehrere Versuche unternommen diesen Grabenabschnitt zu entrohren. Mit Schreiben vom 17.12.2019 zeigte das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt die Möglichkeit der Förderung einer Machbarkeitsstudie auf. Im Ergebnis einer Machbarkeitsstudie können konkrete Aussagen und Einschätzungen zur einer Förderung im Rahmen der Wasserförderrichtlinie getroffen werden.
Der Wasser –und Bodenverband „Untere Tollense/Mittlere Peene“ schlägt vor, dass die Gemeinde den WBV auf Grundlage von §4 Abs. 1 (4) der Verbandssatzung mit der Durchführung des Projektes Machbarkeitsstudie beauftragt und die anteiligen Kosten für die Machbarkeitsstudie übernimmt. Nach Kostenschätzung belaufen sich die Kosten auf 60.000,00 €. Davon können 90% gefördert werden und 10 % wäre der Eigenanteil. Da es sich um einen Grenzgraben auf der Gemarkungsgrenze handelt würden sich die Kosten auf 3.000,00 € je Gemeinde belaufen.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Grapzow beschließt, den WBV mit dem Projekt Machbarkeitsstudie L25 Werder/Grapzow zu beauftragen und die Eigenmittel in Höhe von 3.000,00 € bereitzustellen.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus dem Produktsachkonto 5.4.1.00.52338000.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
