Beschlussvorlage - 01/BV/063/2019

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Sach- und Rechtslage:

Am 19.06.2018  hat der Hauptausschuss der Stadt Altentreptow dem Verkauf städtischer Grundstücke hinter dem Pflegetherapeutischen Zentrum an den Eigentümer beschlossen. Dieser beabsichtigt hier eine Erweiterung des Pflegetherapeutischen Zentrums an der Friedenstraße.

 

Die ausgewiesenen Ziele der Einrichtung des pflegetherapeutischen Zentrums in Altentreptow sind die Förderung und Stabilisierung von Lebensqualität und Alltagskompetenz bei Menschen mit demenziellen und anderen neurodegenerativen Erkrankungen. Im Mittelpunkt der pflegetherapeutischen Konzepte stehen evidenzbasierte, nichtmedikamentöse Therapieformen, die ein erweitertes Spektrum von therapeutischen Einflussmöglichkeiten für Menschen, die von demenziellen Erkrankungen betroffen sind, bieten.

 

Auf dem Grundstück liegt ein Wegerecht für angrenzende Grundstückseigentümer. Dieses soll  nach mehrfachen Gesprächen mit den Nutznießern auch erhalten bleiben. So dass sich der Investor dazu entschlossen hat, einen Verbinder zwischen altem und neuen Gebäude zu errichten.  Es entstehen Mehrkosten in Höhe von  ca. 150.000 €.

 

Der Geschäftsführer hat in Gesprächen mit dem Bürgermeister deutlich gemacht, dass die Sicherstellung von pflegetherapeutischen Plätzen und die damit verbundene Schaffung von Dauerarbeitsplätzen  im öffentlichen Interesse liegen sollte. Von der Vorhaltung einer solchen Einrichtung profitiert letztendlich auch die Stadt.

 

Der Investor stellt den Antrag sein Vorhaben im Rahmen einer Wirtschaftsförderung  mit 30.000 € (1 Prozent der Investitionssumme) zu unterstützen, um die aus dem bestehenden Weggerecht  und der im Projekt  liegenden Fernwärmeleitung resultierenden Mehrkosten zu decken. Insgesamt soll ein Summe von 3 Mio. € investiert werden.

 

Die Förderung der Wirtschaft ist eine freiwillige Aufgabe der Stadt Altentreptow. Bei erfolgreicher Förderung amortisieren sich die Fördermaßnahmen durch Beschäftigungs-zuwachs, Steuermehreinnahmen und Attraktivitätsgewinn des Standorts.

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt für die Erweiterung des Pflegetherapeutischen Zentrums in der Poststraße 7 eine Zuwendung in Höhe von 30.000 €  zu gewähren. Es ist ein Zuwendungsvereinbarung abzuschließen.

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Im Haushaltsjahr 2020:

 

   Nein

 

   Ja 

 

in Folgejahren:

 

Nein                Ja  

 

                             einmalig    

                             jährlich wiederkehrend

Finanzielle Mittel stehen:

planmäßig zur Verfügung unter:

 

Produktsachkonto:

 

 

Bezeichnung:

 

 

nicht zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Produktsachkonto:

 

 

     Bezeichnung:

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur

      Verfügung

Haushaltsmittel:

 

Haushaltsmittel:

 

bisher angeordnete Mittel:

 

bisher angeordnete Mittel:

 

Maßnahmesumme:

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

noch verfügbar:

 

 

Erläuterungen:

Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplan 2020 der Stadt Altentreptow aufzunehmen.

 

 

 

 

Loading...