Beschlussvorlage - 01/BV/053/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Stadtvertreterin Frau Silva Keitsch zur Beschlussvorlage 01/BV/042/2019
4. Änderung der Hauptssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Einreicher:
- Knebler, Silvana
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Hauptausschuss der Stadtvertretung
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Vorberatung
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22.10.2019
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Erledigt
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Stadtvertretung Altentreptow
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Entscheidung
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05.11.2019
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Sachverhalt
Sach- und Rechtslage:
Am 17.10.2019 reichte die Stadtvertrereterin Frau Silva Keitsch beigefügten Antrag ein. Der Antrag wurde dem Stadtvertretervorsteher am 17.10.2019 zur Kenntnis übersandt.
Gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung sollen Angelegenheiten, die auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen, dem Stadtvertretervorsteher zwei Wochen vor der Sitzung der Stadtvertretung in schriftlicher Form vorgelegt werden.
Anträge sind schriftlich in kurzer und klarer Form abzufassen. Sie sind zu begründen.
Der Antrag wurde fristgerecht in schriftlicher Form eingereicht und begründet.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt die 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Altentreptow und setzt die einzelnen Beträge für die Aufwandsentschädigungen bei höchstens 75 % der lt. Entschädigungsverordnung möglichen Höchstbeträge fest, um so einen direkten Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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