Beschlussvorlage - 01/BV/052/2019

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sach- und Rechtslage:

Am 16.10.2019  übergab der Fraktionsvorsitzende der CDU im Finanzausschuss den beigefügten gemeinsamen Antrag   der  Fraktionen  CDU, Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD  und Die Linke.

 

Gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung sollen Angelegenheiten, die auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen, dem Stadtvertretervorsteher zwei Wochen vor der Sitzung der Stadtvertretung in schriftlicher Form vorgelegt werden.

 

Anträge sind schriftlich in kurzer und klarer Form abzufassen. Sie sind zu begründen.

 

Der Antrag wurde fristgerecht  in schriftlicher Form eingereicht und begründet.

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung gibt dem Antrag statt und  beschließt, ab 2020 einmal jährlich eine Ehrenamtsgala auszurichten. Die Verwaltung wird beauftragt den Kostenrahmen zu ermitteln und in Zusammenarbeit mit dem Sozialausschuss die Ladungskriterien auszuarbeiten. Die notwendigen finanziellen Mittel sind in den Haushaltsplan 2020 ff einzuarbeiten.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Im Haushaltsjahr 2019:

 

   Nein

 

   Ja 

 

in Folgejahren:

 

Nein                Ja  

 

                             einmalig    

                             jährlich wiederkehrend

Finanzielle Mittel stehen:

planmäßig zur Verfügung unter:

 

Produktsachkonto:

 

 

Bezeichnung:

 

 

nicht zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Produktsachkonto:

 

 

     Bezeichnung:

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur

      Verfügung

Haushaltsmittel:

 

Haushaltsmittel:

 

bisher angeordnete Mittel:

 

bisher angeordnete Mittel:

 

Maßnahmesumme:

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

noch verfügbar:

 

 

Erläuterungen:

Die Kosten müssen durch die Verwaltung erst ermittelt werden.

 

 

 

 

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Anlagen

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