Beschlussvorlage - 01/BV/029/2019

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sach- und Rechtslage:

Am 19.08.2019  reichte  die CDU Fraktion beigefügten Antrag ein. Der Antrag wurde dem Stadtvertretervorsteher am 20.08.2019 zur Kenntnisnahme übersandt.

 

Gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung sollen Angelegenheiten, die auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen, dem Stadtvertretervorsteher zwei Wochen vor der Sitzung der Stadtvertretung in schriftlicher Form vorgelegt werden.

 

Anträge sind schriftlich in kurzer und klarer Form abzufassen. Sie sind zu begründen.

 

Der Antrag wurde fristgerecht  in schriftlicher Form eingereicht und begründet.

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den Antrag der CDU Fraktion auf Erstellung eines Tourismus-konzeptes in die Fachausschüsse zur Beratung zu verweisen.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Im Haushaltsjahr 2019:

 

   Nein

 

   Ja 

 

in Folgejahren:

 

Nein                Ja  

 

                             einmalig    

                             jährlich wiederkehrend

Finanzielle Mittel stehen:

planmäßig zur Verfügung unter:

 

Produktsachkonto:

 

 

Bezeichnung:

 

 

nicht zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Produktsachkonto:

 

 

     Bezeichnung:

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur

      Verfügung

Haushaltsmittel:

 

Haushaltsmittel:

 

verbrauchte Mittel:

 

verbrauchte Mittel:

 

Maßnahmesumme:

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

noch verfügbar:

 

 

Erläuterungen:

 

Die Kosten für die Erstellung eines Tourismuskonzeptes müssen ermittelt und Förder-möglichkeiten geprüft werden. Eine Veranschlagung der Kosten kann dann nach Beschluss-fassung durch die Stadtvertretung im Haushaltsplan 2020 erfolgen.

 

 

 

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Anlagen

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