Beschlussvorlage - 01/BV/004/2019

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sach- und Rechtslage:

Bis zum 30.6.2019 konnte die Stadt Projekte über das Leader Programm einreichen, die sie in diesem, bzw. nächsten Jahr umsetzen möchte. Hierzu wurden 3 Projekte geplant und fristgerecht übergeben. In den nächsten Wochen und Monaten erhalten alle Vorhabenträger die Möglichkeit, diese den Mitgliedern der LAG Demminer Land vorzustellen. Zum Oktober 2019 möchte die LAG  die Vorhabenliste aufgestellt haben. Sollte die Stadt mit einem oder auch mit allen drei Projekten in die Auswahl gekommen sein, müssen zeitnah Fördermittel bei der Bewilligungsbehörde (STALU) beantragt  und diese in den Haushalt eingestellt werden.

Folgende Projekte möchte die Stadt im nächsten Jahr umsetzten:

 

Vorhaben                                             beantragte Fördermittel                       Eigenmittel

 

1.Kleiner Sportplatz

   Grundschule Altentreptow              100.000,00 €                                         37.207,00 €

2.Verbindungsbrücke

   Mauerstr.- Klosterberg                    23.322,55 €                                           5.830,64 €

3.Stadtmauer                                      100.000,00 €                                         39.972,00 €

 

Die Förderrichtlinie besagt hier, dass Kommunen eine 80 %-ige Förderung beantragen können und somit der Eigenanteil bei 20 % liegt. Die maximale  Zuwendung beträgt 100.000,00 €.

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertreter beschließen, die Fördermittel zu beantragen und die Eigenanteile in den Haushalt 2019/2020 einzustellen.

 

Vorhaben                                             beantragte Fördermittel                       Eigenmittel

 

1.Kleiner Sportplatz

   Grundschule Altentreptow              100.000,00 €                                         37.207,00 €

2.Verbindungsbrücke

   Mauerstr.- Klosterberg                    23.322,55 €                                           5.830,64 €

3.Stadtmauer                                      100.000,00 €                                         39.972,00 €

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Im Haushaltsjahr 2019:

 

   Nein

 

   x Ja 

 

in Folgejahren:

 

Nein                x Ja  

 

                             einmalig    

                             x jährlich wiederkehrend

Finanzielle Mittel stehen:

x planmäßig zur Verfügung unter:

 

Produktsachkonto:

2.1.1.01/2043.78522000

5.1.1.03/2042.78532000

5.1.1.03/2039.78532000

 

Bezeichnung:

2.1.1.01  Grundschulen

5.1.1.03  Städtebauförderung

 

nicht zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Produktsachkonto:

 

 

     Bezeichnung:

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur

      Verfügung

Haushaltsmittel:

82.200,00 €

Haushaltsmittel:

 

verbrauchte Mittel:

0,00 €

verbrauchte Mittel:

 

Maßnahmesumme:

82.200,00 €

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

82.200,00 €

noch verfügbar:

 

 

Erläuterungen:

 

Im Nachtrag der Stadt wurden die Eigenanteile eingearbeitet.

 

 

 

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