Beschlussvorlage - 38/BV/173/2018
Grunddaten
- Betreff:
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Verordnung über Ehrungen, Jubiläen und Repräsentationen (Ehrenordnung) der Gemeinde Wildberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Einreicher:
- Knebler, Silvana
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Wildberg
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Entscheidung
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17.05.2018
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Sachverhalt
1. Sach- und Rechtslage:
Die Gemeindevertretung hat bereits auf der Sitzung am 15.03.2018 zum Entwurf der Verordnung über Ehrungen, Jubiläen und Repräsentationen beraten. Die Änderungen wurden eingearbeitet.
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Ehrenordnung keine „kann“ Bestimmungen enthalten darf, da dadurch die Gleichbehandlung der Bürger nicht gewährleistet wird.
Um eine transparente Mittelverwendung und eine Gleichbehandlung der Bürger zu gewährleisten, wird eine Ehrenordnung erlassen. Die Ehrungen sind entsprechend den Regelungen in der Ehrenordnung vorzunehmen. Es besteht dann kein Ermessenspielraum.
Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Ehrenordnung für die Gemeinde Wildberg in der beigefügten Fassung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,5 kB
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