Beschlussvorlage - 01/BV/823/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag auf Aufhebung des B- Plans Nr. 15 der Stadt Altentreptow "Biogasanlage Thalberg"
- Status:
- öffentlich (Vorlage entschieden)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Claudia Ellgoth
- Einreicher:
- Ellgoth, Claudia
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Stadtvertretung Altentreptow
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Vorberatung
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09.04.2018
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Geplant
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Hauptausschuss der Stadtvertretung
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24.04.2018
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Bereit
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Stadtvertretung Altentreptow
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Sachverhalt
1. Sach- und Rechtslage:
Auf der Stadtvertretersitzung am 20.02.2018 hat der Stadtvertreter Herr Hans- Jürgen Rienitz den Antrag auf Aufhebung des vorhabenbezogenen B- Plans Nr. 15 „Biogasanlage Thalberg“ gestellt, sofern der Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen B- Planverfahren Nr. 22 „Biogasanlage Thalberg“ nicht gefasst wird.
Unter TOP 7 wurde der Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen B- Plan Nr. 22 nicht gefasst.
Der Antrag von Herrn Hans- Jürgen Rienitz wurde mehrheitlich in die Fachausschüsse zur Beratung verwiesen.
Die Fachausschüsse müssen nun über den Antrag befinden und entscheiden, ob das Aufhebungsverfahren in Gang gesetzt werden soll.
Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt, ein Aufhebungsverfahren des vorhabenbezogenen B- Plans Nr. 15 „Biogasanlage Thalberg“ zu prüfen.
Sollte die Prüfung ergeben, dass der vorhabenbezogene B- Plan Nr. 15 aus rechtlichen Gründen nicht mehr umsetzbar ist, wird ein Aufhebungsverfahren eingeleitet.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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130,2 kB
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