Beschlussvorlage - 01/BV/815/2018

1. Sach- und Rechtslage:

Für das Jahr 2018 liegen mehrere Anträge von Vereinen auf Zuschüsse vor. Diese sind in der beigefügten Anlage aufgelistet.

Folgende Plansummen sind in den Haushalt der Stadt Altentreptow eingestellt:

-          2.8.1.00  54159 Zuweisungen und Zuschüsse:    2.500 € (Kultur- und Heimatverein)

-          3.3.1.00  54159 Zuweisungen und Zuschüsse : 26.000 € (interne Buchungen Musik-

                      schule und Landfrauen)

-          3.3.1.00  54151  Zuweisungen und Zuschüsse für

                           laufende Zwecke an private

               Unternehmen                        :   22.000 € (Volkssolidarität, DRK,                                                                                                                   Kleintierzuchtverein)

-          2.8.1.02  52551  Kostenerst. an verbundene

                           Unternehmen:                       : 22.400 €  € (darin enthalten Schul-

                                                                                               sozialarbeit)

Außerdem unterstützt die Stadt Altentreptow ortsansässige Vereine mit der kostenlosen Überlassung von Räumlichkeiten bzw. Grundstücken.

-Tierschutzverein (Klosterberg)

- Arbeitersamariterbund (1 Raum in der ehemaligen Grundschule, Schulstr.22)

- Heimatverein  (Räume in der ehemaligen Grundschule, Schulstr.22)

Die Sportvereine der Stadt bezahlen für die Nutzung der Sportstätten ein Entgelt, das nicht kostendeckend ist. Die Höhe des Entgelts ist in der Entgeltordnung für die Nutzung der kommunalen Sportstätten der Stadt Altentreptow vom 31.01.2002 festgelegt.

Für Kinder ist die Nutzung frei.

Zwei Tagesmütter aus der Stadt nutzen die Sporthalle am Klosterberg bzw. die Sporthalle in der Schulstraße 22 kostenlos.

Die Schulsozialarbeiterin an der KGS Altentreptow ist über das Sozialwerk der Evangelisch Freikirchlichen Gemeinde Malchin angestellt. Die Personal- und Sachkosten werden aus Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds, vom Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und von der Stadt Altentreptow als Träger der Schule aufgebracht. Im laufenden Kalenderjahr 2018 sind dies 16.525,99 € Personalkosten und 3.305,20 € Sachkosten. (Anteil der Stadt)

Die Stellungnahme der Stadt für die Übernahme der anteiligen Personal- und Sachkosten für 2019 wird im Juni/Juli 2018 abgefordert werden. Es ist mit einer geringfügigen Steigerung zu rechnen.

Am 01.01.2018 ist die Zuwendungsrichtlinie der Stadt Altentreptow in Kraft getreten.

Nach Punkt 3.1 dieser Richtlinie liegt die Entscheidungsbefugnis für die Bewilligung der beantragten Zuwendungen bei der Stadtvertretung. Eine Übertragung auf den Hauptausschuss oder den Bürgermeister wurde bisher nicht geregelt.                             

2. Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, im Haushaltsjahr 2018 folgende Zuschüsse zu vergeben:

-          Volkssolidarität: Begegnungsstätte und soziale Dienstleistungen: 4.900 €

                            Tafel:                                                                    3.500 €

                            Kinder- und Jugendtreff:                                    11.650,77 €

-          DRK:   Behindertentreff:                                                                    250 €

             Kleiderkammer                                                                      250 €

             Beratungsstelle Schwangerschaft/Konfliktberatung:                0 €

-          AWO: Beratung Betroffene von häuslicher Gewalt:                              0 €

-          Arbeitslosenverband:  Beratungs- und Begegnungsstätte :                  0 €

-          Treptower Kultur- und Heimatverein:                                             2.500 €

-          Musikschule Altentreptow/Demmin:                                  interne Buchung Miete und

                                                                                             Betriebskosten Fritz-Reu-

                                                                                             ter-Haus

-          Landfrauen Malchin, Gruppe Altentreptow:                       interne Buchung Miete und

                                                                                             Betriebskosten Fritz-Reuter-         

                                                                                             Haus

-          Sozialwerk der Evangelisch Freikirchlichen GemeindeSchulsozialarbeit an der

MalchinKGS Altentreptow, Perso-

nalkosten 16.525,99 € und

Sachkosten 3.305,20 €

indirekte Bezuschussung

-          ASB, Heimatverein:kostenlose Nutzung von Räumlich-

                                                                       keiten in der Schulstr.22

-          Tierschutzvereinkostenlose Nutzung Gebäude Klosterberg

-          Sportvereine der Stadt:ermäßigtes Entgelt für die Nutzung der

                                                                       Sportstätten der Stadt Altentreptow, für

                                                                       Kinder frei

-          Tagesmütter kostenlose Nutzung der Sporthalle Klos-

terberg, Schulstraße