Beschlussvorlage - 01/BV/820/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Verordnung über Ehrungen, Jubiläen und Repräsentationen der Stadt Altentreptow (Ehrenordnung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Einreicher:
- Knebler, Silvana
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Schulen, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales der Stadtvertretung Altentreptow
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Vorberatung
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05.04.2018
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadtvertretung
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Vorberatung
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10.04.2018
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadtvertretung
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Altentreptow
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Entscheidung
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Sachverhalt
1. Sach- und Rechtslage:
Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte führte eine überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2012 bis 2016 in den amtsangehörigen Gemeinden sowie der Stadt Altentreptow durch. Die Auswertung erfolgte mit dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises MSE am 28.09.2017.
Der Prüfbericht enthielt nachfolgende Feststellung:
„Für die Verwendung von Repräsentationsmittel, zur Ehrung von Jubilaren, liegt kein Beschluss der Gemeindevertretung vor. Eine Gleichbehandlung der Bürger ist somit nicht gegeben. Um eine transparente Mittelverwendung und eine Gleichbehandlung der Bürger zu gewährleisten, sollte durch die Gemeindevertretung eine Ehrenordnung erlassen werden.“
Die Verwaltung hat dies zum Anlass genommen und einen Entwurf für eine Ehrenordnung der Stadt Altentreptow entworfen. Seitens der Verwaltung handelt es sich hier um eine Empfehlung. Die Stadtvertretung kann Änderungen vornehmen, wie z.B. bei den Werten oder ab welchem Zeitpunkt Ehrungen erfolgen sollten.
Gemäß § 2 Kommunalverfassung M-V darf die Gemeinde im eigenen Wirkungskreis Satzungen und Verordnungen erlassen.
Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Ehrenordnung für die Stadt Altentreptow in der beigefügten Fassung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,7 kB
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