Beschlussvorlage - 01/BV/791/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Altentreptow für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2015 für das städtebauliche Sondervermögen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Birgit Furth
- Einreicher:
- Knebler, Silvana
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Rechnungsprüfungsausschuss der Stadtvertretung
|
Vorberatung
|
|
|
●
Geplant
|
|
Finanzausschuss der Stadtvertretung
|
Vorberatung
|
|
|
|
16.01.2018
| |||
|
●
Geplant
|
|
Hauptausschuss der Stadtvertretung
|
Entscheidung
|
|
|
|
30.01.2018
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Stadtvertretung Altentreptow
|
Entscheidung
|
|
|
|
20.02.2018
|
Sachverhalt
1. Sach- und Rechtslage:
Gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat die Stadtvertretung die Entlastung des Bürgermeisters zu beschließen. Verweigert die Stadtvertretung die Entlastung oder spricht sie diese mit Einschränkungen aus, so hat sie dafür die Gründe anzugeben.
Auf der Grundlage des geprüften Jahresabschlusses 2015 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Altentreptow empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadtvertretung die Entlastung für den Bürgermeister zu erteilen.
Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt gem. § 60 Abs. 5 Satz 2 der KV M-V die Entlastung des Bürgermeisters für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Altentreptow für das Haushaltsjahr 2015.
