Beschlussvorlage - 01/057/2010

1. Sach- und Rechtslage:

Die Stadt Altentreptow hatte bereits durch Satzung vom 19.05.1993 und in der

I. Änderungssatzung vom 20.06.1996 über den Anschluss und die Benutzung des leitungsgebundenen Energieträgers öffentliche Fernwärmeversorgung entschieden.

Zwischenzeitlich haben sich sowohl die technischen Bedingungen vor Ort als auch die gesetzlichen Regelungen geändert und machen eine erneute Anpassung der Satzung erforderlich.

Insbesondere galt es, den Einsatz von regenerativen Energien im Satzungsgebiet zu ermöglichen. Der Verlauf der Grenzen des Satzungsgebietes war an einigen Stellen zu präzisieren und musste an anderen Stellen auf Grund der Versorgungsmöglichkeiten verändert werden.

Das Versorgungsgebiet Karlsplatz / Klosterberg ist nach Abbau der Erzeugeranlage in diesem Gebiet hinfällig geworden.

Der von der Stadt eingesetzte Fernwärmeversorger die „Wärmeversorgung und Heiztechnik GmbH Altentreptow“ ist inzwischen auf den Rechtsnachfolger die „Wärmeversorgung & Dienstleistungsgesellschaft mbH Altentreptow“ übergegangen.  Auch dies war in der Satzung zu ändern.

2. Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Altentreptow beschließt die Satzung über die Wärmeversorgung der Grundstücke und den Anschluss an die Fernwärmeversorgungsanlage im Versorgungsgebiet.

Das Versorgungsgebiet des Fernwärmenetzes liegt innerhalb der in der Anlage1 der Satzung

textlich beschriebenen Grenzen.

Seine Lage ergibt sich aus dem dieser Satzung als Anlage 2 beigefügten Übersichtsplan