Beschlussvorlage - 01/BV/530/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Investitionszuschuss Tierschutzverein Altentreptow
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Einreicher:
- Gutglück, Elvira
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Stadtvertretung Altentreptow
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Vorberatung
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13.04.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadtvertretung
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Entscheidung
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadtvertretung
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Kenntnisnahme
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07.06.2016
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Sachverhalt
1. Sach- und Rechtslage:
Der Tierschutzverein Altentreptow hat für den Bau einer Überdachung der Tiercontainer einen Antrag auf Förderung beim Landesförderinstitut MV gestellt.
Insgesamt kostet der Bau lt. Kostenvoranschlag: 16.000 €.
Eine Bewilligung liegt noch nicht vor.
Der Tierschutzverein muss einen Eigenanteil in Höhe von 1.600 € aufbringen.
Für die Finanzierung des Eigenanteils hat der Tierschutzverein Altentreptow einen Antrag auf Förderung aus dem „Bauhilfefonds“ beim Deutschen Tierschutzbund e. V. in Bonn gestellt.
Der Deutsche Tierschutzbund e. V. erwartet von der Stadt Altentreptow eine Aussage dazu, ob die Stadt sich an dem Investitionsvorhaben beteiligt.
Voraussetzung für eine Förderung aus diesem „Bauhilfefonds“ ist, dass sich die Kommune auch an dieser Investition beteiligt.
Vorschlag der Verwaltung
Die Kommune gewährt dem Tierschutzverein Altentreptow einen Zuschuss in Höhe von
800 € zweckgebunden für den Bau der Überdachung.
Deckungsvorschlag
Für die Anschaffung von Tablet PC sind im Haushalt 15.400 € eingeplant. Die Anschaffung wird in Haushaltsjahr 2016 nicht erfolgen (Beschluss Stadtvertretung), so dass hiervon 800 € als Investitionszuschuss gewährt werden könnten (Umbuchung).
Für eine Bewilligung sind nachfolgende Unterlagen vom Tierschutzverein Altentreptow vorzulegen:
- letzten drei Jahresabschlüsse
- aktuelle Tierbestandszahlen mit Vergleichszahlen der Vorjahre
Entsprechend der Hauptsatzung der Stadt Altentreptow entscheidet der Hauptausschuss über eine Zuwendung bis zur einer Höhe von 1.000 €.
Mit Herrn Quast, Vorsitzender des Finanzausschusses, wurde abgestimmt, dass die Vorlage 01/BV/530/2016, in folgenden Ausschüssen auf die Tagesordnung gesetzt wird.
- gemeinsamen Sitzung BA/KSA am 13.04.2016, Mitteilung
- Hauptausschuss am 19.04.2016 , Entscheidung
- Finanzausschuss am 07.06.2016, Mitteilung
Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschlag:
Der Haupausschuss beschließt, dem Tierschutzverein Altentreptow einen Investitionszuschuss zur Finanzierung des Eigenanteils für die Maßnahme: „Überdachung Tiercontainer“ in Höhe von 800 € zu gewähren.
