Beschlussvorlage - 31/BV/136/2024

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Bei der Begehung am 04.10.2023 des Objektes Kita Altenhagen mit dem zuständigen Arbeitsschutz des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte sowie der Unfallkasse wurde festgestellt, dass die Eingangstür erneuert werden muss. Für die Einhaltung der Arbeitsschutzmaßnahmen muss die Eingangstür nach außen öffnen. Durch die Erneuerung der Eingangstür wird das Mindestmaß der Größe des Eingangspodestes nicht eingehalten und muss somit vergrößert werden.

 

Die Einberufung einer Dringlichkeitssitzung innerhalb der nächsten Tage war nach Prüfung

nicht möglich. Aus diesem Grund entschied der Bürgermeister in Dringlichkeit.

In der nächsten Gemeindevertretersitzung ist die Dringlichkeitsentscheidung

(31/BM/122/2023) des Bürgermeisters nach § 39 Abs. 3 KV M-V zu bestätigen.

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Altenhagen genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung (31/BM/122/2023) des Bürgermeisters über die Annahme der überplanmäßigen Aufwendung für den Bau eines neuen Podestes im Eingangsbereich der Kita in Altenhagen.

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Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

nein

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

stehen zur Verfügung unter

 

 

stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Deckungsvorschlag:

Produktsachkonto:

 

 

 

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

 

 

 

 

Soll gesamt:

Soll gesamt:

 

Maßnahmesumme:

 

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

 

noch verfügbar:

 

 

 

Erläuterungen:

siehe 31/BM/122/2023

 

 

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