Beschlussvorlage - 01/BV/869/2024

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Auf der Grundlage der Kommunalverfassung § 64 Abs. 2 und 4 i. V. m. § 45 ist für Städtebauliche Sondervermögen zur Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen eine gesonderte Haushaltsatzung zu erstellen.

 

Der Haushaltsplan als Anlage zur Haushaltssatzung enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt für das städtebauliche Sondervermögen voraussichtlich anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen, entsprechenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.

 

Sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzplan des Haushaltsplanes Städtebauliches Sondervermögen sind im Finanzplanungszeitraum ausgeglichen. Der Vorbericht enthält einen Sachstandsbericht zum Stand der laufenden sowie abgeschlossenen Maßnahmen.

 

Im Haushaltsjahr 2024 werden die aus den Umschichtungsmitteln (500 TEUR) geförderten Kleinteiligen Maßnahmen sowie die Maßnahmen zur Sicherung von Bodenfunden zu Ende geführt.

 

Für das Haushaltsjahr 2024 wurde ein Förderantrag für Städtebaufördermittel in Höhe von 690.000 EUR fristgerecht gestellt.

 

Derzeit stehen zum Stichtag 31.12.2023 Kassenmittel in Höhe von: 344.777,01 EUR zur Verfügung.

Gemäß § 22 Abs. 3 KV M-V ist die Stadtvertretung für die Entscheidung zuständig. Die Personen, die dem Mitwirkungsverbot gem. § 24 KV M-V unterliegen, haben dies eigenverantwortlich anzuzeigen.

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt die Haushaltssatzung 2024 für das Städtebauliche Sondervermögen in der beigefügten Form.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 20024

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

nein

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

stehen zur Verfügung unter

 

 

stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Deckungsvorschlag:

Produktsachkonto:

 

 

 511030.54139000

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Eigenanteil SSV

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

20.510 

Haushaltsmittel:

 

 

 

0 

 

 

Soll gesamt:

Soll gesamt:

 

Maßnahmesumme:

 

0 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

20.510 

 

noch verfügbar:

 

 

 

Erläuterungen:

 

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...