Beschlussvorlage - 01/BV/785/2023

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Im Haushaltsjahr 2023 wurde für die Erstellung des Radwegekonzeptes Mittel in Höhe von 10.000 € eingestellt.

Nach Ausschreibung der Planungsleistungen wurde das Ingenieurbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot beauftragt.

Finanzielle Mittel standen dafür nicht in ausreichender Höhe zur Verfügung. 

Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen erfolgt aus folgenden Produktsachkonten:

5.1.1.00.56250000 - 4.218,88 €  Sachverst., Gerichts- u.ä.Aufwendungen (Planungsleistungen f. B- u. F-Pläne)

5.1.1.02.52490000 - 5.000,00 €  Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen und Verbrauchsmittel

5.7.5.00.56360000 - 5.000,00 €  Öffentlichkeitsarbeit

 

Gemäß § 5 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Altentreptow ist für die Entscheidung von überplanmäßigen Auszahlungen bis zu 50.000 € der Hauptausschuss zuständig. 

Die Personen die dem Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV-MV unterliegen, haben dies eigenverantwortlich anzuzeigen.

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Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss der Stadt Altentreptow beschließt die überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen für die Erstellung des Radwegekonzeptes in Höhe von 14.300 € aus folgenden Produktsachkonten zu finanzieren.

5.1.1.00.56250000 - 4.300,00 € Sachverst., Gerichts- u.ä.Aufwendungen (Planungsleistungen f. B- u. F-Pläne)

5.1.1.02.52490000 - 5.000,00 € Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen und Verbrauchsmittel

5.7.5.00.56360000 - 5.000,00 € Öffentlichkeitsarbeit

 

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Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

nein

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

stehen zur Verfügung unter

 

 x

stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Deckungsvorschlag:

Produktsachkonto:

 

 

 5.5.4.04.56250000

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Sachverst., Gerichts- u.ä.Aufw 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

11.250 € 

Haushaltsmittel:

 

 

 

 

 

 

Soll gesamt:

Soll gesamt:

 

Maßnahmesumme:

 

24.218,88 € 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

 

noch verfügbar:

 

 

 

Erläuterungen:

5.1.1.00.56250000 - 4.218,88 €

5.1.1.02.52490000 - 5.000,00 €

5.7.5.00.56360000 - 5.000,00 €

5.5.4.04.56250000 -10.000,00 €

                                24.218,88 €

 

Diese Kosten sind amtsumlagefähig.

 

 

 

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