Beschlussvorlage - 01/BV/758/2023

 

Am 22.05.2023 hat die Stadtvertreterin Frau Keitsch gem. § 21 Abs. 1 KV M- V einen Antrag zur Umsetzung des Projektes „Die letzte Adresse“ an den Stadtvertretervorsteher gerichtet.

 

Der Antrag ist form- und fristgerecht eingegangen.

 

Die Stadtvertretung entscheidet, ob dem Antrag stattgegeben wird, nicht stattgegeben wird bzw. in geänderter Form stattgegeben wird.

Auch eine Verweisung in die Fachausschüsse ist möglich.

 

Gem. § 31 Abs. 2 S. 2 KV M- V müssen Anträge, durch die der Stadt Mehraufwendungen entstehen, bestimmen, wie die zur Deckung erforderlichen Mittel aufzubringen sind, insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung eines Haushaltssicherungskonzeptes.

 

Der Antrag ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

 

 

 

Antrag:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, ggf. in Abstimmung mit den umsetzenden Akteuren, die Höhe des Bedarfs an finanziellen Mitteln für die Umsetzung (Recherche, Durchführung) des Projektes „Die letzte Adresse“ in unserer Stadt Altentreptow zu ermitteln.
2. Der ermittelte Bedarf ist durch die Verwaltung in den Nachtragshaushalt 2023 und in den Haushalt 2024 aufzunehmen, um Planungssicherheit herzustellen und eine zeitnahe Umsetzung zu ermöglichen.

im lfd. Haushaltsjahr:					in Folgejahren:
		nein					nein		ja
		ja					einmalig
							jährlich wiederkehrend
Finanzielle Mittel stehen:
		stehen zur Verfügung unter					stehen nicht zur Verfügung
	Produktsachkonto:					Deckungsvorschlag: Produktsachkonto:
	Bezeichnung:					Bezeichnung:
							Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung
Haushaltsmittel:					Haushaltsmittel:
Soll gesamt:					Soll gesamt:
Maßnahmesumme:					Maßnahmesumme:
noch verfügbar:					noch verfügbar:
Erläuterungen: Unter der Voraussetzung einer Beschlussfassung des Antrages zur Umsetzung des Projektes „Die letzte Adresse“ werden Kosten entstehen, die momentan nicht beziffert werden können. Eine Deckung der aufzubringenden Mittel kann momentan nicht benannt werden.