Beschlussvorlage - 01/BV/694/2023-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Die Stadt Altentreptow bemüht sich um Förderungen für die Sanierung der St. Georg- Kapelle auf dem Altentreptower Friedhof.

Der Treptower Kultur- und Heimatverein e.V. hat der Stadtvertretung ein Nutzungskonzept vorgelegt.

Unter anderem sollen nach der Sanierung in der St. Georg- Kapelle kleine Ausstellungen, Vorträge oder auch kleine Konzerte stattfinden.

Veranstaltungen dieser Art entsprechen nicht dem Friedhofszweck gem. § 2 der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Altentreptow.

Aus diesem Grund wurde im Hauptausschuss der Stadtvertretung im Vorfeld über eine Schließung des Feldes B gem. § 4 der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Altentreptow beraten:

Das gesamte Feld B des Altentreptower Friedhofes wird zum 01.07.2023 geschlossen. Hierbei handelt es sich um Erdwahlgrabstätten.

Bereits bestehende Nutzungsrechte sollen Bestand haben.

Die Ruhezeit für eine Erdbestattung beträgt 30 Jahre.

Derzeit sind 49 von 171 Grabstellen belegt.

Gem. § 4 Abs. 2 der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Altentreptow wurde die Absicht der Schließung mit Datum vom 13.02.2023 öffentlich bekannt gemacht.

 

Die Personen, die dem Mitwirkungsverbot gem. § 24 KV-MV unterliegen, haben dies eigenverantwortlich anzuzeigen.

 

 

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Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung beschließt gem. § 4 der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Altentreptow die Schließung des Feldes B auf dem Altentreptower Friedhof ab 01.07.2023. Die bereits bestehenden Nutzungsrechte bleiben bestehen.

Die Stadt Altentreptow kann die Entwidmung verfügen, wenn alle Nutzungsrechte und Ruhefristen abgelaufen sind.

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Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

nein

 

 

 

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nein

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

stehen zur Verfügung unter

 

 

stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Deckungsvorschlag:

Produktsachkonto:

 

 

 

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

 

 

 

 

Soll gesamt:

Soll gesamt:

 

Maßnahmesumme:

 

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

 

noch verfügbar:

 

 

 

Erläuterungen:

 

 

 

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