Beschlussvorlage - 01/BV/279/2021

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Am 16.06.2020 übergab der Fraktionsvorsitzende der CDU nachfolgenden Antrag an den Stadtvertretervorsteher.

 

„Der Speicher in der Mühlenstraße 16 ist ein historisch wertvolles Gebäude für unsere Stadt Altentreptow. Er ist prägend für das Stadtbild und eines unserer Aushängeschilder sobald Besucher und unsere Bürger die Stadt von Süden her betreten oder befahren.

Um Schäden zu vermeiden, eine weitere Instandhaltung voranzutreiben und eine zukünftige Sanierung anzustreben, soll eine planerische Bestandsaufnahme mit Kostenermittlung erfolgen.

Gleichzeitig gilt es ein Konzept für eine zukünftige Nutzung zu erarbeiten und dieses in die weiteren Planungen einfließen zu lassen.

Ziel soll es sein, den Speicher baulich zu ertüchtigen und einer dauerhaften Nutzung zuzuführen. Diese Vorhaben sind unter Inanspruchnahme aller möglichen Fördermöglichkeiten durchzuführen. Die dafür notwendigen Mittel sind in den Haushalt 2021 einzustellen.“

 

Am 25.8.2020 wurde dieser Antrag im Hauptausschuss zur Vorberatung und Empfehlung für die Stadtvertretung beraten. Der Hauptausschuss hat empfohlen, diesen Antrag zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse zu verweisen. Im Vorfeld dieses Antrages gab es am 7.Januar 2020 ein Treffen zwischen der Verwaltung, dem Landkreis (Herr Dr. Podeyn, Herr Werner- Bauaufsicht, Frau Vollmer Denkmalschutz) und Herrn Klage vom Heimatverein.

Hier wurde eindeutig herausgestellt, dass hier die größten Probleme im nicht vorhandenen Brandschutz und der Deckenhöhe zu sehen sind. Um hier eine Nutzung herbei zu führen, ist dringend zur weiteren Bearbeitung des Landkreises ein Nutzungskonzept zu erstellen. Weiter wurde durch den Landkreis ausgeführt, dass, wenn es zu einer Genehmigung kommen sollte, es hier höchstens von 8-10 Veranstaltungen im Jahr ausgegangen werden kann. Dies verlangt neben einem genehmigten Brandschutzkonzept, einem

Abweichungsantrag zur fehlenden Deckenhöhe vor allem ein ausgearbeitetes Nutzungskonzept. Erst bei Vorlage aller Unterlagen entscheidet der Landkreis über mögliche Veranstaltungen.

 

 

„Die Personen, die dem Mitwirkungsverbot gem. § 24 KV M-V unterliegen, haben dies eigenverantwortlich anzuzeigen.“

 

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, Angebote für ein notwendiges Brandschutzkonzept/ Umsetzung einzuholen und das Geld in den  Haushalt 2022 einzustellen. Weiter beauftragt sie die Verwaltung, die Vereine bei der Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes zu unterstützen. Ziel ist es, den Speicher in der Mühlenstraße Nr.16 baulich zu ertüchtigen und brandschutztechnisch auf den neusten Stand zu bringen, um damit den Speicher einer dauerhaften Nutzung zuzuführen.

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Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

nein

 

 

 

 

nein

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ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

planmäßig zur Verfügung unter :

 

 

nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

(Deckungsvorschlag) 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur

 

 

 

 

 

 

 

Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

bisher angeordnete

 

bisher angeordnete

 

Mittel:

Mittel:

 

Maßnahmesumme:

 

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

 

noch verfügbar:

 

 

Erläuterungen:

 

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