Beschlussvorlage - 01/BV/248/2021

Die Edis Netz GmbH, Holländer Gang 1, 17087 Altentreptow möchte die Umsetzung des Projektes Klosterberg „Großer Stein“ unterstützen. Und möchte mit der Stadt Altentreptow den in der Anlage beigefügten Regionalfördervertrag abschließen.

 

Die E.DIS Netz  verpflichtet sich die Maßnahme „Großer Stein“  mit 5.000 Euro zu unterstützen. Als Gegenleistung verpflichtet sich die Stadt Altentreptow, während der Umsetzung der Maßnahme in geeigneter und wahrnehmbarer Weise auf die Unterstützung der E.DIS Netzagentur hinzuweisen.

 

Die Entscheidung zur Annahme und zum Abschluss eines Regionalfördervertrages bedarf gem. § 22 Kommunalverfassung M-V eines Beschlusses der Stadtvertretung.

 

Die Personen, die dem Mitwirkungsverbot gem. § 24 KV M-V unterliegen, haben dies

eigenverantwortlich anzuzeigen.

 

Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt die Annahme der Förderung und den Abschluss des in der Anlage beigefügten Regionalfördervertrages mit der E.DIS Netz, Holländer Gang 1, 17087 Altentreptow.

im lfd. Haushaltsjahr:					in Folgejahren:
		nein					nein		ja
	x	ja					einmalig
							jährlich wiederkehrend
Finanzielle Mittel stehen:
		planmäßig zur Verfügung unter :					nicht zur Verfügung
							(Deckungsvorschlag)
	Produktsachkonto:					Produktsachkonto:
	Bezeichnung:					Bezeichnung:
							Deckungsmittel stehen nicht zur
							Verfügung
Haushaltsmittel:					Haushaltsmittel:
bisher angeordnete					bisher angeordnete
Mittel:					Mittel:
Maßnahmesumme:					Maßnahmesumme:
noch verfügbar:					noch verfügbar:
Erläuterungen:   zusätzliche Erträge auf Förderung zur Deckung der lfd. Aufwendungen