Beschlussvorlage - 01/BV/243/2021

D

ie Fraktion der Altentreptower Wählergemeinschaft /SPD hat am 01.02.2021 nachfolgenden Antrag eingereicht:

„Die derzeitige Situation in Deutschland zeigt, dass die Bekämpfung der Pandemie nur mit verschiedensten Lösungsansätzen entgegengewirkt werden kann.  Wir sehen in dem Punkt der Nachrüstung von Luftfiltern (z. B. auch mit Ionen – Technologie o.ä.) einen Punkt in unseren Schulen, welchen wir genauer betrachten sollten. Auch das Bundeswirtschaftsministerium sieht dieses mittlerweile so und hat z. B. ein Förderprogramm für z. Zt. Bestehende Anlagen aufgestellt. Wir sollten zur Gesundheitsvorsorge unserer Kinder und Lehrer, alle Möglichkeiten suchen einen Präsenzunterricht virenfrei zu ermöglichen. Lufttechnische Anlagen sind auch aus energetischen Gesichtspunkten in der Zukunft mehr in den Focus zu nehmen.“

 

Gemäß § 29 Abs. 1 Satz 3 Kommunalverfassung M-V hat jeder Stadtvertreter/jede Fraktion die Möglichkeit der Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung zu beantragen. Der Antrag wurde form- und fristgerecht eingereicht.

 

Die Stadtvertretung entscheidet, ob dem Antrag stattgegeben bzw. in geänderter Form stattgegeben wird bzw. ob eine Verweisung in die Fachausschüsse erfolgen soll.

 

 

 

Die Stadtvertretung Altentreptow beauftragt die Verwaltung, die Machbarkeit von Maßnahme zur Gesundheitsvorsorge im Zusammenhang mit Lüftungstechnik an städtischen Bildungseinrichtungen zu prüfen,  den Kostenrahmen zu ermitteln und ggf. Fördermittel zu beantragen. Finanzielle Mittel sind ggf. in einem Nachtragshaushalt einzustellen oder durch andere Maßnahmen der Stadtvertretung aufzuzeigen.

 

im lfd. Haushaltsjahr:					in Folgejahren:
		nein					nein		ja
		ja					einmalig
							jährlich wiederkehrend
Finanzielle Mittel stehen:
		planmäßig zur Verfügung unter :					nicht zur Verfügung
							(Deckungsvorschlag)
	Produktsachkonto:					Produktsachkonto:
	Bezeichnung:					Bezeichnung:
							Deckungsmittel stehen nicht zur
							Verfügung
Haushaltsmittel:					Haushaltsmittel:
bisher angeordnete					bisher angeordnete
Mittel:					Mittel:
Maßnahmesumme:					Maßnahmesumme:
noch verfügbar:					noch verfügbar:
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