Beschlussvorlage - 01/BV/240/2021

Die Fraktion der Altentreptower Wählergemeinschaft /SPD hat am 01.02.2021 nachfolgenden Antrag eingereicht:

 

„Um die weitere Entwicklung des Klosterberges im Rahmen des Tourismus, aber auch für die Erholung unserer Einwohner und Gäste voranzubringen, sehen wir die Ansiedlung von einer gastronomischen Einrichtung als erforderlich an. Viele ältere Einwohner unserer Stadt schwärmen noch heute von dem Angebot früherer Zeiten. Leider wurde dieses über viele Jahre vergessen und anderer Prioritäten gesetzt. Wir sehen in einem Interessenbekundungsverfahren die Möglichkeit, einen lnvestor zu finden, welcher wie wir das Potenzial unseres Klosterberges mit seinem Großen Stein und der Weitläufigkeit sieht. Die Spaziergänger der zurückliegen Monate und Jahre zeigt uns, das unserer Anliegen zur Aufwertung dieses Erholungsgebietes bei vielen ankommt.“

 

Gemäß § 29 Abs. 1 Satz 3 Kommunalverfassung M-V hat jeder Stadtvertreter/jede Fraktion die Möglichkeit der Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung zu beantragen. Der Antrag wurde form- und fristgerecht eingereicht.

 

Die Stadtvertretung entscheidet, ob dem Antrag stattgegeben bzw. in geänderter Form stattgegeben wird bzw. ob eine Verweisung in die Fachausschüsse erfolgen soll.

 

Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, zur Ansiedlung einer öffentlichen Gastronomie, ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen.

 Ziel muss es sein im Rahmen des Klosterbergkonzeptes, einen Investor für die Errichtung und Betreibung einer gastronomischen Einrichtung auf dem Klosterberg zu finden.

im lfd. Haushaltsjahr:					in Folgejahren:
	x	nein					nein		ja
		ja					einmalig
							jährlich wiederkehrend
Finanzielle Mittel stehen:
		planmäßig zur Verfügung unter :					nicht zur Verfügung
							(Deckungsvorschlag)
	Produktsachkonto:					Produktsachkonto:
	Bezeichnung:					Bezeichnung:
							Deckungsmittel stehen nicht zur
							Verfügung
Haushaltsmittel:					Haushaltsmittel:
bisher angeordnete					bisher angeordnete
Mittel:					Mittel:
Maßnahmesumme:					Maßnahmesumme:
noch verfügbar:					noch verfügbar:
Erläuterungen: