Beschlussvorlage - 01/BV/228/2021

Die CDU Fraktion hat am 26.01.2021 nachfolgenden Antrag eingereicht:

„lm Rahmen des von der Stadtvertretung beschlossenen Konzeptes zur Neugestaltung des Klosterbergs wollen wir Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit

geben, in Form von Jubiläumspflanzungen daran teilzuhaben. Jubiläen können sein: die Geburt eines Kindes, ein runder Geburtstag, Hochzeitsjubiläen oder besondere Verdienste.

Es gilt festzulegen welche Baumarten hierbei verwendet werden dürfen und planerisch müssen Standorte festgelegt werden. Weiterhin muss geprüft werden ob das Anbringen einer Plakette erlaubt oder gewünscht ist.

Die Verwaltung der Stadt Altentreptow wird beauftragt alle notwendigen Schritte einzuleiten und gegebenenfalls eine Satzung zu erstellen.“

 

Gemäß § 29 Abs. 1 Satz 3 Kommunalverfassung M-V hat jeder Stadtvertreter/jede Fraktion die Möglichkeit der Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung zu beantragen. Der Antrag wurde form- und fristgerecht eingereicht.

Die Stadtvertretung entscheidet, ob dem Antrag stattgegeben bzw. in geänderter Form stattgegeben wird bzw. ob eine Verweisung in die Fachausschüsse erfolgen soll.

 

Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung alle notwendigen Schritte (Jubiläumspflanzungen) einzuleiten und eine Satzung zu erstellen.

im lfd. Haushaltsjahr:					in Folgejahren:
		nein					nein		ja
		ja					einmalig
							jährlich wiederkehrend
Finanzielle Mittel stehen:
		planmäßig zur Verfügung unter :					nicht zur Verfügung
							(Deckungsvorschlag)
	Produktsachkonto:					Produktsachkonto:
	Bezeichnung:					Bezeichnung:
							Deckungsmittel stehen nicht zur
							Verfügung
Haushaltsmittel:					Haushaltsmittel:
bisher angeordnete					bisher angeordnete
Mittel:					Mittel:
Maßnahmesumme:					Maßnahmesumme:
noch verfügbar:					noch verfügbar:
Erläuterungen:   Finanzielle Auswirkungen können erst nach Prüfung des Sachverhaltes benannt werden.