Beschlussvorlage - 06/BV/062/2021

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

 Die zugrundeliegende Rechtsnorm für die Gebührenerhebung ist die:

  • „Gebührensatzung für die Benutzung der Trauerhalle in Grapzow“ vom 18.06.2017.

 

Es war notwendig eine neue Kalkulation zu erstellen, da die aktuelle Kalkulation bereits über 3 Jahre alt ist.

 

Die neue Gebührensatzung soll ab dem 01.03.2021 in Kraft treten.

 

Die Kalkulation erfolgte nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen. Hierfür wurden im Rahmen der Kalkulation sämtliche Kosten auf ihre Betriebsbedingtheit, Angemessenheit und Regelmäßigkeit geprüft. Hierzu zählen insbesondere: Personalkosten, Sachkosten sowie Abschreibungen und kalkulatorische Zinskosten.

 

Folgende relevante Bestandteile wurden für die Kalkulation bestimmt:

 

1. Für die Prognose der Daten für die Jahre 2021-2022 wurde zumeist ein Mittelwert aus den Jahren 2018-2020 herangezogen.

 

Der Kalkulationsbericht ist als Anlage beigefügt. Um die Gebühr erheben zu können muss die Gebührensatzung für den Friedhof der Gemeinde Grapzow geändert werden, diese ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

 

Nachfolgend ergibt sich die neue Gebühr:

 
  

Aktuelle Gebühr:  20,00 €

Neue Gebühr:  114,12 €

 

 

Ein wesentlicher Grund für die höhere Gebühr ist die sehr geringe Auslastung der Trauerhalle (0,33 Nutzungen in 3 Jahren). Außerdem sind die Betriebs- und Lohnkosten gestiegen.

 

Unabhängig davon, kann die Gemeindevertretung eine geringere Gebühr beschließen. Als Richtwert könnte bspw. eine Gebühr von 50,00 € -100,00 € beschlossen werden.

 

Gemäß § 22 Abs. 3 Nr. 6 Kommunalverfassung M-V entscheidet die Gemeindevertretung über die Änderungen von Satzungen.

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag

 

 

Die Gemeindevertretung Grapzow beschließt die Kalkulation für die Trauerhalle der Gemeinde Grapzow sowie die Gebührensatzung in der vorliegenden Fassung mit Gültigkeit ab dem 01.03.2021. Für die Feierhalle wird eine Gebühr i.H.v _______ € beschlossen.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

im lfd. Haushaltsjahr:

 

 

in Folgejahren:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

nein

 x

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

ja

 

 

 

 

einmalig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

jährlich wiederkehrend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 x

planmäßig zur Verfügung unter :

 

 

nicht zur Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

(Deckungsvorschlag) 

 

Produktsachkonto:

 

 

 

Produktsachkonto:

 

 

 5.5.3.00.43229000

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

 Feierhallenbenutzung

 

 

 

 

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur

 

 

 

 

 

 

 

Verfügung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

Haushaltsmittel:

 

 

bisher angeordnete

 

bisher angeordnete

 

Mittel:

Mittel:

 

Maßnahmesumme:

 

 

Maßnahmesumme:

 

noch verfügbar:

 

 

noch verfügbar:

 

 

Erläuterungen:

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...