Beschlussvorlage - 01/BV/206/2020

 Die Stadtvertreterin Frau Silva Keitsch hat auf der Sitzung der Stadtvertretung dem Stadtvertretervorsteher nachfolgenden Antrag übergeben:

Die Gestaltung des Area ls Klosterberg mit dem Findling befindet sich derzeit in der Umsetzung.

Über die gesamte Zeit hinweg gab es unterschiedliche Auffassungen zu geplanten Maßnahmen. und zur Umsetzung des Großen Steins. Aus der geplanten Versetzung wurde eine geplante Anhebung, die im kommenden Jahr erfolgen soll. Der Bund der Steuerzahler hat in der vergangenen Woche eine Veröffentlichung herausgegeben. Darin stuft er dieses Vorhaben aus Schwarzbuch würdig ein.

Aufwand und Nutzen stehen danach in keinem Verhältnis. Steuerverschwendung dieser Art und Größenordnung müssen wir uns nicht weiß auf schwarz bestätigen lassen.

Wir müssen sie verhindern. Ziel dieser Stadtvertretung kann es nicht sein, für derartige Maßnahmen und ihre Konsequenzen verantwortlich zu sein. Ein Eintrag ins Schwarze Buch von Bund der Steuerzahler darf nicht das Zeugnis für die Arbeit dieser Stadtvertretung werden.

Daher beantrage ich, dass die Stadtvertretung beschließt:

Die Maßnahme Hebung des Großen Steins wird mit sofortiger Wirkung gestoppt.

Gemäß § 29 Abs. 1 Satz 3 Kommunalverfassung M-V hat jeder Stadtvertreter/Jede Fraktion die Möglichkeit der Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung zu beantragen. Der Antrag wurde form- und fristgerecht eingereicht.

Die Stadtvertretung entscheidet, ob dem Antrag stattgegeben bzw. in geänderter Form stattgegeben wird bzw. ob eine Verweisung in die Fachausschüsse erfolgen soll.

 

 

 Die Stadtvertretung beschließt, die Maßnahme Hebung des Großen Steins mit sofortiger Wirkung zu stoppen.

im lfd. Haushaltsjahr:					in Folgejahren:
		nein					nein		ja
		ja					einmalig
							jährlich wiederkehrend
Finanzielle Mittel stehen:
		planmäßig zur Verfügung unter :					nicht zur Verfügung
							(Deckungsvorschlag)
	Produktsachkonto:					Produktsachkonto:
	Bezeichnung:					Bezeichnung:
							Deckungsmittel stehen nicht zur
							Verfügung
Haushaltsmittel:					Haushaltsmittel:
bisher angeordnete					bisher angeordnete
Mittel:					Mittel:
Maßnahmesumme:					Maßnahmesumme:
noch verfügbar:					noch verfügbar:
Erläuterungen: